Beschlüsse Nordrhein
Arbeitszeitvorschriften strikt einhalten
Die Landesdelegiertenversammlungen des Hartmannbundes Nordrhein und Westfalen-Lippe fordern die strikte Einhaltung der Arbeitszeit-Vorschriften und der diesbezüglichen Regelungen in den geltenden Tarifverträgen.
Begründung:
Marathondienste und heillos übermüdete Ärzte in den Kliniken müssen der Vergangenheit angehören. Die Arbeitszeit-Vorschriften nach europäischem und deutschem Recht sowie die mühsam erkämpften Regelungen in den geltenden Tarifverträgen sind strikt einzuhalten. Sie dienen einerseits dem Gesundheitsschutz der in den Kliniken beschäftigten Ärzte, andererseits erhöhen sie die Sicherheit der in den Kliniken behandelten Patienten. Jeder Patient muss darauf vertrauen können, nicht von übermüdeten und überlasteten Ärzten und unter Zeitdruck behandelt zu werden.
Bei Kontrollen der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden wurden im Jahre 2010 in 92 % der überprüften nordrhein-westfälischen Krankenhäuser Arbeitszeitverstöße festgestellt.
Dies kann nur die Konsequenz haben
1. die betroffenen Kliniken namentlich bekannt zu machen,
2. die Kontrollen durch die zuständigen Aufsichtsbehörden zu verstärken und
nicht – wie in der zweiten Hälfte des Jahres 2010 geschehen – (bewusst?)
auszudünnen,
3. Verstöße gegen geltende Arbeitszeit-Vorschriften seitens der staatlichen
Aufsichtsbehörden empfindlich zu sanktionieren,
4. systematisch solche Veränderungen in den Kliniken herbeizuführen, die
Verstöße gegen geltende Arbeitszeit-Vorschriften zukünftig verhindern
(z. B. Rückbesinnung auf die Kernkompentenz – stationäre Versorgung!).
Der „Verzicht“ auf Kontrollen oder ein Verschweigen und Vertuschen helfen nicht weiter, sondern verschlimmern die Situation.
Ein in einer Klinik vorhandener Mangel an Ärzten darf keine „Entschuldigung“ oder gar Rechtfertigung für systematische Verstöße gegen gesetzliche Arbeitszeit-Vorschriften oder tarifvertragliche Regelungen sein. Ein solcher Klinikträger würde verantwortungslos gegenüber seinen Patienten und gegenüber den dort beschäftigten Ärzten handeln, im übrigen eine solche ärztliche Tätigkeit zunehmend unattraktiv machen und somit zu einer Verfestigung des Ärztemangels beitragen.
Es gibt gute Gründe für eine Mitgliedschaft im Hartmannbund.