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16.05.2019 // Spahn legt Referentenentwurf vor

Digitale-Versorgung-Gesetz

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein Referentenentwurf für ein "Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgungs-Gesetz)" vorgelegt. Ziel sei, die Versorgung besser und digitaler zu gestalten. Künftig sollen sich Patientinnen und Patienten Gesundheits-Apps vom Arzt verschreiben lassen können. Verschrieben werden sollen digitale Assistenten, wie Tagebücher für Diabetiker, digitale Begleiter für Schwangere oder Hilfen für psychisch Kranke. Die Finanzierung solle über die Krankenkassen laufen, aktuell haben Versicherte darauf keinen Anspruch.

Weitere Kernpunkte des Gesetzesvorhabens sind:

1. Ausbau der Telematikinfrastruktur (TI)

  • Vertragsärzten, die sich bis März 2020 nicht angeschlossen haben, droht eine Honorarkürzung von 2,5 Prozent
  • Krankenhäuser, die sich bis Januar 2022 nicht an die TI angeschlossen haben, müssen mit 1 Prozent Abschlag rechnen

2. Vertragsärzte und Krankenhäuser werden verpflichtet, ab Januar 2021 auf Wunsch des Patienten dessen Gesundheitsdaten in einer elektronischen Patientenakte (ePA) zu speichern. Die Vergütung dafür muss der Bewertungsausschuss spätestens zum 1. Juli 2020 im EBM fixieren. Wer bis 30. Juni den Nachweis nicht erbracht hat, dass er die ePA bedienen kann, erhält Vergütungsabschläge in Höhe von 1 Prozent

3. Videosprechstunden sollen Alltag werden, Ärzte sollen dafür auch werben dürfen

4. Telekonsile zwischen Ärzten sollen extrabudgetär vergütet werden.

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