pageUp
  

Aktuelle Meldungen

27.03.2020 // News, Hinweise, Informationsquellen

Aktueller Blog zur Corona-Krise

News für Praxen und Kliniken

• Neues Gesetz: Ausgleichzahlungen für Praxen und Kliniken - Um für Praxen und Kliniken die Folgen der Corona-Krise zu mildern, hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein „Gesetz zum Ausgleich COVID-19-bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen“ vorgelegt. So sollen unter anderem Kassen Ausgleichszahlungen zur Finanzierung „außerordentlicher Maßnahmen“, die die ambulante Versorgung während der „epidemischen Notlage“ sicherstellen, an die KVen leisten. Details zum neuen Gesetz finden Sie in unserem Merkblatt.

• Patienten dürfen wegen der Corona-Krise von Vertragsärzten ab sofort statt sieben bis zu 14 Tage am Telefon krankgeschrieben werden. Darauf haben sich KBV und GKV-Spitzenverband geeinigt. Voraussetzung sei, dass der Patient an einer leichten Erkrankung der oberen Atemwege leide. In solchen Fällen sei die telefonische AU auch möglich, wenn der Verdacht auf eine Infektion mit Sars-CoV-2 bestehe. Details zum genauen Prozedere und der Abrechnung

• Bei Personalmangel in Arztpraxen und Kliniken soll medizinisches Personal auch trotz ungeschütztem Kontakt mit Covid-19-Patienten weiterarbeiten dürfen – solange es keine Symptome zeigt. Das RKI hat dazu auf seiner Website die Details für das geänderte „Management von Kontaktpersonen unter medizinischen Personal bei Personalmangel“ veröffentlicht: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/HCW.html  

• Risikopatienten mit akuten respiratorischen Symptomen sollen vorrangig auf das Coronavirus getestet werden. Das sehen die neuen Kriterien des Robert Koch-Instituts vor. Merkblatt

• Die generelle Vorgehensweise zur Verdachtsabklärung für Praxen wurde jetzt aktualisiert. Merkblatt

• Für Arzneimittelrezepte und andere Verordnungen sowie Überweisungen werden Ärzten ab sofort die Portokosten erstattet. Diese Regelung ist zeitlich befristet bis zum 30. Juni 2020. www.kbv.de/html/1150_45037.php 

• Sich zwischen Leben und Tod zu entscheiden, damit werden Ärzte und Pfleger in Kliniken unter anderem in Italien konfrontiert. Wer erhält das „letzte“ Beatmungsgerät? Ein moralisches und ethisches Dilemma, mit dem bald auch die deutsche Ärzteschaft konfrontiert werden könnte. Empfehlungen zum Umgang mit der Problematik haben dazu vorausschauend sieben Gesellschaften erarbeitet. Merkblatt Klinisch-ethische Empfehlungen

• Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vorgeschlagen, zur Abfederung von Verlusten durch die Corona-Pandemie, auch Regelungen für das Elterngeld befristet zu ändern. Eltern, die etwa im Gesundheitswesen arbeiten, damit systemrelevant sind und derzeit nicht Elternzeit nehmen können, sollen Elterngeldmonate schieben können.

 

Rund ums Recht

Fernbehandlung in Zeiten von Corona

Derzeit erlebt die in der Vergangenheit doch eher schleppend angelaufene Möglichkeit der Behandlung aus der Ferne einen enormen Schub. Patienten meiden Arztpraxen aus Angst vor Ansteckung mit dem Coronavirus. Das Bundesgesundheitsministerium rät zur telefonischen Kontaktaufnahme mit Arztpraxen bei Virus-Symptomen. Anbieter von Videosprechstunden und telemedizinischen Leistungen werden von Ärzten und Patienten gleichermaßen intensiv nachgefragt. Wir haben für Sie noch einmal die wichtigsten Fakten zur Fernbehandlung zusammengefasst. Merkblatt

Wie verhält es sich mit der Arbeitszeit?

Die arbeitszeitrechtlichen Regelungen gelten grundsätzlich auch in Zeiten von Corona. Allerdings gibt es für einen solchen Fall Regelungen, die Ausnahmen zulassen.
Zum HB-Informationsblatt - Arbeitszeitgesetz im Zeichen von Corona

Wie verhält es sich mit Kurzarbeit?

Bundestag und Bundesrat haben im Eilverfahren die gesetzliche Grundlage für einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld geschaffen. Arztpraxen können also bereits jetzt schon die Kurzarbeit unter den erleichterten Voraussetzungen beantragen. Die Entscheidung über einen Antrag auf Kurzarbeit obliegt der jeweils zuständigen Agentur für Arbeit. Weitere Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Hier finden Sie den Antrag auf Kurzarbeitergeld
Hier finden Sie die Anzeige über Arbeitsausfall

Im Rahmen des individuellen Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber jedoch Kurzarbeit nicht einfach einseitig anordnen. Aus Arbeits- oder Tarifverträgen bzw. einer Betriebsvereinbarung müssen sich entsprechende Grundlagen für eine Anordnung ergeben. Regelmäßig existieren derartige Regelungen in den Beschäftigungsverträgen einer Arztpraxis nicht, so dass es erforderlich ist, noch vor Beantragung der Kurzarbeit individuell eine Vereinbarung über die beabsichtigte Kurzarbeit zu treffen.

Diese könnte wie folgt lauten: Zur Mustervorlage - Zusatzvereinbarung Kurzarbeit

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um eine erste Orientierungshilfe handelt. Gegebenenfalls müssen im Einzelfall individuelle Anpassungen vorgenommen oder ein Fachanwalt für Arbeitsrecht einbezogen werden. Möglicherweise verlangen die Arbeitsagenturen nur eine entsprechende Einverständniserklärung der betroffenen Mitarbeiter. Diese Einverständniserklärung ist jedoch nicht geeignet, die genannte arbeitsvertragliche Grundlage zu ersetzen.

Wie sollte man mit Verdachtsfällen in den Reihen des Praxispersonals umgehen bzw. wie sollte sich ärztliches Klinikpersonal bei Verdacht auf eine eigene Infektion verhalten?

Bei begründeter Annahme einer Ansteckung sollten Praxisinhaber den betroffenen Mitarbeiter umgehend nach Hause schicken, ihm raten, sich ärztlich untersuchen zu lassen und eine entsprechende Rückmeldung von ihm verlangen. Bis zur ärztlichen Abklärung eines Verdachts ist davon auszugehen, dass der Arbeitnehmer von seiner Arbeitspflicht bezahlt freizustellen ist. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, sich bei seinem Arbeitgeber unverzüglich krank zu melden. Der bisher im Arbeitsrecht geltende Grundsatz, dass die konkrete Erkrankung gegenüber dem Arbeitgeber regelmäßig nicht angegeben werden muss, sollte zur Verhinderung einer weiteren Verbreitung des Virus einer Aufweichung unterliegen. Klinikpersonal sollte sich bei entsprechender Annahme einer Ansteckung ebenfalls an das Gesundheitsamt wenden. Es empfiehlt sich dem Arbeitgeber die Meldung an das Gesundheitsamt mitzuteilen, damit dieser etwaige Schutzmaßnahmen ergreifen kann.
Weitere Orientierungshilfe zur Verdachtsabklärung und Maßnahmen für Ärzte bietet das RKI:  https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Massnahmen_Verdachtsfall_Infografik_Tab.html

Symptomfreie Patienten werden vom Gesundheitsamt zum Test aufgefordert, wenn Sie direkt im Kontakt zu Corona-positiven Menschen standen. Bekommen diese dann eine AU vom Gesundheitsamt oder vom Arzt?

Keine AU-Bescheinigung muss der Vertragsarzt ausstellen, wenn der Patient symptomfrei ist und sich in einer behördlich angeordneten Quarantäne befindet. Dies gilt ebenfalls für positiv getestete Personen, die keine Symptome aufweisen. Hier genügt es, wenn der behördliche Bescheid über die Anordnung der Quarantäne beim Arbeitgeber eingereicht wird. ACHTUNG: Sobald ein bisher symptomfreier Patient während der Quarantäne erkrankt, besteht von diesem Zeitpunkt an Arbeitsunfähigkeit. In diesem Fall ist trotz Quarantäne eine AU-Bescheinigung durch den Arzt erforderlich.

Positive Patienten sollen in Quarantäne: Ist hier eine AU vom Arzt erforderlich? Und für welche Dauer?

Bei einer bestätigten Infektion mit dem Coronavirus und Krankheitssymptomen stellt der behandelnde Vertragsarzt eine AU-Bescheinigung aus. In diesem Fall erfolgt die Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber des Patienten. Weitere Hinweise zur AU-Bescheinigung finden Sie in einem Merkblatt der KBV: https://www.kvhb.de/sites/default/files/corona-kbv-au-bescheinigung.pdf

Was müssen Ärzte wissen, wenn ihr Personal betroffen ist (Lohnfortzahlung bei Quarantäne-Anordnung vom Gesundheitsamt usw.)?

Bei nachgewiesener Erkrankung inklusive Feststellung der Arbeitsunfähigkeit gelten zunächst die gewohnten Regelungen zur Entgeltfortzahlung für sechs Wochen (bei derselben Erkrankung). Ab der siebten Woche zahlen die Krankenkassen Krankengeld. Ist ein Arbeitnehmer am Virus erkrankt sein, können die zuständigen Behörden, insbesondere das Gesundheitsamt, infektionsschutzrechtliche Maßnahmen wie berufliche Tätigkeitsverbote oder häusliche Quarantäne gegenüber dem Arbeitgeber und/oder Arbeitnehmern anordnen. Das sogenannte Infektionsschutzgesetz (IfSG) bildet die Rechtsgrundlage und regelt für solche Fälle auch, dass eine Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber für die Dauer von sechs Wochen erfolgt. Der Arbeitgeber hat jedoch die Möglichkeit, sich diese Zahlungen auf Antrag bei der zuständigen Behörde erstatten zu lassen.

Ab der siebten Woche müssen sich Arbeitnehmer ihren Verdienstausfall in Höhe des Krankengeldes selbst bei der zuständigen Behörde zur Erstattung bringen. Die Anträge auf Erstattung sind innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der zuständigen Behörde zu stellen. Dem Antrag eines Arbeitnehmers ist eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Höhe des in dem für sie maßgeblichen Zeitraum verdienten Arbeitsentgelts und der gesetzlichen Abzüge beizufügen, von Selbständigen wird eine Bescheinigung des Finanzamtes über die Höhe des letzten beim Finanzamt nachgewiesenen Arbeitseinkommens verlangt.

Zu Entschädigungen gibt die KBV weitere Hinweise: https://www.kbv.de/media/sp/PraxisInfo_Coronavirus_Entschaedigung.pdf

Bei weiteren Fragen berät Sie Rechtsa
bteilung des Hartmannbundes. Schicken Sie bitte Ihre Anfrage an recht@hartmannbund.de.

 

Versicherungsschutz

Praxisausfallversicherung
Viele Niedergelassene fragen sich derzeit, ob ihre Versicherung auch einspringt, wenn sie ihre Praxis, zum Beispiel wegen Quarantäne, schließen müssen. Die Deutsche Ärzteversicherung, ein Kooperationspartner des Hartmannbunds, hat dazu wichtige Fragen beantwortet. Die Hinweise betreffen speziell AXA-Praxisausfallversicherungen. Merkblatt

Berufshaftpflichtschutz
Die Deutsche Ärzteversicherung befasst sich derzeit auch mit zahlreichen Anfragen rund um den Berufshaftpflichtschutz. Um Kunden mögliche Unsicherheiten zu nehmen, bestätigt sie ab sofort den versicherten Ärzten ihren umfangreichen Versicherungsschutz im Rahmen der aktuellen Situation. Auf Wunsch wird eine entsprechende schriftliche Bestätigung ausgestellt, wobei auch ohne explizite Bestätigung für alle versicherten Ärzte und Medizinstudierenden Folgendes gilt: Merkblatt

 

Hilfe für Freiberufler

Die Bundesregierung hat vielfältige Hilfsprogramme aufgelegt. Arztpraxen können u. a. über drei Monate direkte Zuschüsse zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz und zur Überbrückung von aktuellen Liquiditätsengpässen beantragen. Mit den Mitteln können laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten und ähnliches bezahlt werden. In einem Merkblatt haben wir weitere Informationen zusammengefasst.

 

Medizinstudierende wollen Helfen - und Prüfungen ablegen

Für Studierende gibt es viele Möglichkeiten, sich momentan für die Versorgung zu engagieren. Einige Beispiele wären folgende Arbeitsbereiche:
• Einsatz für die Hotline 116117: Disposition des ärztlichen Bereitschaftsdienstes und Koordination von Patienten
• Besetzung ärztlicher Bereitschaftsdienstpraxen bei der Patientenaufnahme usw.
• Einsatz in den Abstrichstellen/Schwerpunktpraxen
• Unterstützender Einsatz und Krankenhäusern und Gesundheitsämtern
• Tracing von Kontaktpersonen
• Betreuung heimischer Isolation
• Quarantänemanagement

Aktualisierte Liste mit Kontaktadressen für „hilfsbereite Studierende“

Ministerium kann Approbationsordnung ändern

Nachdem der Bundesrat dem Gesetz zum Bevölkerungsschutz zugestimmt hat, darf das Gesundheitsministerium von der Approbationsordnung abweichende Regelungen für die Staatsexamina festlegen. Zur Diskussion stehen momentan die u. a. folgenden situationsbedingten Änderungen:

• Verschiebung des M2 auf nach dem PJ (zusammen bzw. kurz vor M3)
• Beginn des PJs bereits im April
• Begrenzung des Wahltertials auf Allgemeinmedizin und pandemieversorgungsrelevante Fachrichtungen
 
Die Medizinstudierenden sehen diese Pläne kritisch und haben sich in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt. Erfreulich dagegen: Das Gesundheitsministerium hat inzwischen zugesichert, dass zusätzliches Einkommen aus dem Einsatz Studierender in der Gesundheitsversorgung nicht auf das BAföG angerechnet wird. Außerdem können sämtliche Famulaturen wie geplant stattfinden.

 

Aktuelles aus Deutschland und der Welt

• Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
• Informationen des WHO: https://www.who.int/health-topics/coronavirus
• Interaktive Darstellung derzeitiger Corona-Fälle, zusammengestellt vom Johns Hopkins Coronavirus Resource Center: https://coronavirus.jhu.edu/map.html

 

Aktuelles aus den Ländern

Die Landesregierung in Bayern kann mittels Infektionsschutzgesetz, welches dort am Mittwoch verabschiedet wurde, einen „Gesundheitsnotstand“ ausrufen und damit leichter medizinisches Material beschlagnahmen sowie direkt auf medizinisches und pflegerisches Personal zugreifen.

Bisher haben etwa 1000 Ärztinnen und Ärzte ihre aktive Mithilfe in der Corona-Krise angeboten, so die Landesärztekammer Baden-Württemberg. Gemäß Absprache lassen die KV, die Landkreise und die Gesundheitsämter der Landesärztekammer sogenannte „Bedarfsanforderungen“ zukommen.

Die KV Berlin hat ein Maßnahmenpaket zur Schadensbegrenzung in der Corona-Krise gefordert. In einem Brandbrief an den Regierenden Bürgermeister fordert sie mehr Schutzausrüstung, einen Ausbau spezieller Versorgungsstrukturen für Infizierte sowie einen finanzieller Ausgleich für das Verschieben nicht dringlicher Eingriffe. Derzeit seien 101 Praxen geschlossen, in rund zwei Drittel der Fälle (63 Praxen) aufgrund von Quarantänemaßnahmen.

Die KV Brandenburg (KVBB) bittet Unternehmen und Betriebe dringend um Mithilfe bei der Beschaffung von Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel für Praxen, um die ambulante Versorgung weiterhin gewährleisten zu können. https://www.kvbb.de/presse/pressemitteilungen/newsdetail/article/dringend-benoetigt-kvbb-bittet-betriebe-um-spenden-von-desinfektionsmitteln-und-schutzartikeln/19/archive/2020/

Die KV Bremen hat auf einer Sammelseite für Praxen relevante Fakten und Handlungsempfehlungen zum Coronavirus zusammengetragen. https://www.kvhb.de/coronavirus

Die KV Hamburg hat angesichts fehlender Schutzausrüstung vor einem kurzfristigen Ende des Arztrufs Hamburg gewarnt. Aktuell wurden etwa 16.000 Masken, 3000 Kittel und 3000 Handschuhe an den Arztruf und ca. 2400 Ärztinnen und Ärzte verteilt.

Krankenhäuser in Hessen rüsten sich für einen Zustrom von Coronavirus-Patienten. Die Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden etwa wollen schon beim Einlass Patientenströme trennen und solche mit Atemwegsinfekten auf separate Infektionsstationen leiten.

Vier Fieberzentren sind in Mecklenburg-Vorpommern geplant. Sie sollen neben der Behandlung der Betroffenen insbesondere dem Schutz und der Entlastung der ambulanten Arztpraxen dienen. Betrieben werden sollen sie von der Kassenärztlichen Vereinigung, und koordiniert von den Gesundheitsämtern.

Die Ärztekammer in Niedersachsen hat die Landesregierung aufgefordert, für den Schutz von Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegepersonal im Kampf gegen das Coronavirus zu sorgen. Die Ärztekammer appellierte an die Landesregierung, Verteilwege und Notbestellmöglichkeiten intern klar zu kommunizieren.

Ohne eine baldige flächendeckende und umfangreiche Ausstattung der Arztpraxen mit Schutzmaterial für die Mediziner und ihre Mitarbeitenden wird sich die ambulante Versorgung in Nordrhein nur noch kurze Zeit in der bisherigen Form aufrechterhalten lassen, hat die dortige KV gemahnt.

Nach einem Aufruf zum freiwilligen Dienst in der Corona-Krise haben sich innerhalb weniger Tage mehr als 1000 Studierende der Universitätsmedizin Mainz in Rheinland-Pfalz gemeldet.

Die KV Saarland bietet eine Online-Informationsveranstaltung zu Fragen rund um Corona an. Die aktuelle Sendung ist heute ab ca. 22 Uhr als Audiopodcast auf der Internetseite der Ärztekammer abrufbar. www.aerztekammer-saarland.de 

Welche Vorkehrungen sind zu treffen, wenn ein Verdachtsfall die Arztpraxis aufsucht oder sich telefonisch in der Praxis meldet? Zum Umgang mit Patienten hat die KV Sachsen eine „Fragen und Antworten“-Seite online gestellt: https://www.kvs-sachsen.de/aktuell/corona-virus/faq-kv-sachsen/  

Eine erste Teillieferung Schutzmaterialien ist in Sachsen-Anhalt am Mittwoch mit Unterstützung der Bundeswehr am Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration am Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Magdeburg verladen und in die Landkreise gebracht worden.

Die KV Schleswig-Holstein hat ein Online-Formular für ihre Vertragsärzte zur Verfügung gestellt, um die Notwendigkeit eines COVID-19-Abstrichs nachzuvollziehen. Ein Versenden (Online/Fax) mit Patientenname und Stempel als einzige Angaben reiche nicht aus und führe dazu, dass der Untersuchungsauftrag abgelehnt werde. https://www.kvsh.de/coronavirus

In Regie von KV und Kommunen sind in den vergangenen Tagen in Thüringen rund 30 zentrale Stützpunkte zur Abnahme von Abstrichen bei begründetem Verdacht auf eine Coronavirus-Infektion eingerichtet worden. Bei der KV ist zudem eine „kleine Teillieferung“ an Atemschutzmasken eingegangen. Mit den vorhandenen Materialien werden zunächst vorrangig die Bereitschaftsdienste und Testeinrichtungen zum Entnehmen von Abstrichen ausgestattet.

Die ambulante ärztliche Behandlung wird in Westfalen-Lippe weiter zentralisiert. Nach und nach sollen die neu eingerichteten Behandlungszentren der KV die weitere Versorgung von Patienten mit Covid-19 sowie von Patienten mit Atemwegserkrankungen übernehmen. Bislang hatten ausschließlich 35 Diagnosezentren die Abstriche und Coronavirus-Tests durchgeführt.

 

 

 

News
27.03.2020 // News, Hinweise, Informationsquellen

News für Praxen und Kliniken

• Neues Gesetz: Ausgleichzahlungen für Praxen und Kliniken - Um...

mehr
27.03.2020 // Corona-Gesetzgebung

Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Klaus Reinhardt, hat im Umgang mit der Corona-Krise zu...

mehr
27.03.2020 // Corona

Bund und Länder streben einem Medienbericht zufolge eine Ausweitung der Testkapazitäten an. Die...

mehr
Kontakt

Hartmannbund

Kurfürstenstraße 132

10785 Berlin

Telefon: 030 206208-0

Telefax: 030 206208-49

E-Mail: hb-info@hartmannbund.de

Pressestelle