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19.03.2015 // Hospiz- und Palliativversorgung

BMG legt Gesetzentwurf vor

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland verbessern. Ein entsprechender Referentenentwurf sieht unter anderem vor, Ungleichgewichte bei der Ausstattung von Hospizen auszugleichen. Dazu soll der tägliche Mindestzuschuss von jetzt knapp 200 Euro auf rund 255 Euro angehoben werden. Zudem sollen die Krankenkassen künftig 95 statt bislang nur 90 Prozent der Hospizkosten für Erwachsene übernehmen und verpflichtet werden, ihre Versicherten individuell zum Thema Sterbebegleitung zu beraten. Für die Krankenkassen entstehen dem Gesetzentwurf zufolge durch die geplanten Maßnahmen jährliche Mehrausgaben von bis zu 500 Millionen Euro.

Für eine bessere Vernetzung und Kooperation der Vertragsärzte in der Palliativversorgung sollen die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der GKV-Spitzenverband im Bundesmantelvertrag Vorgaben für entsprechende finanzielle Förderungen fixieren und danach den Einheitlichen Bewertungsmaßstab anpassen. Das Geld dafür soll außerhalb der morbiditätsorientierten Gesamtvergütung fließen. Damit Ärzte diese neuen Leistungen auch abrechnen können, müssen sie allerdings auch eine spezifische palliativmedizinische Qualifikation besitzen.

Krankenhäusern mit einer Palliativstation soll künftig die Option eingeräumt werden, anstelle von Pauschalen eine krankenhausindividuelle Vergütung zu verhandeln. Bisher haben etwa 15 Prozent der Kliniken, die eine Palliativstation vorhalten, mit den Kassen eine Kostenübernahme vereinbart, die über die pauschalen Vergütungen hinausgeht. Zudem sollen Kliniken einseitig erklären können, dass sie eine Palliativstation aufbauen wollen.

Zusätzlich soll der Gemeinsame Bundesausschuss durch eine angepasste Richtlinie über die Verordnung Häuslicher Krankenpflege dafür sorgen, dass auch in diesem Bereich geeignete Leistungen für Schwerkranke und Sterbende aufgeführt und damit von allen Krankenkassen bezahlt werden. (stp)

>>> Pressemitteilung des Hartmannbundes

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