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08.03.2016 // Medienberichte

BMG plant offenbar Gesetz zur schärferen Kontrolle der KBV

Das Bundesgesundheitsministerium plant Medienberichten (Funke Mediengruppe) zufolge offenbar gesetzliche Maßnahmen zur Verschärfung der Kontrolle der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Schon in wenigen Wochen soll ein Gesetzentwurf vorliegen, der es dem Ministerium ermöglicht, die sogenannte Rechtsaufsicht über die Kassenärzte strenger zu gestalten und zu kontrollieren.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hatte in der jüngeren Vergangenheit mehrfach deutlich gemacht, dass er nicht länger bereit ist, bestimmten Vorgängen bei der KBV tatenlos zuzusehen. Hintergrund sind vor allem Ungereimtheiten und Skandale, die in den vergangenen Monaten für Aufsehen gesorgt haben. Dazu zählen die Immobilienaffäre im Zuge des Umzugs der KBV von Köln nach Berlin, der Vorgang um die erhöhten Ruhegehälter von KBV-Funktionären und die Aufrechterhaltung des Widerstands der Selbstverwaltung, die Anordnung aus dem Gesundheitsministerium zur Hausarzt- und Facharzt-Parität umzusetzen.

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