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06.02.2019 // TSVG

BSG-Präsident warnt vor Eingriff in die Selbstverwaltung

Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hat Eingriffe des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) in die Selbstverwaltung kritisiert. Entscheide nun im Zuge des geplanten Termin- und Versorgungsgesetzes (TSVG) das BMG, welche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden die Krankenkasse den Versicherten bezahlen müsse, bestehe die Gefahr, so moniert Schlegel, dass der Einfluss von Lobbygruppen zunehmen werde.              

Damit sprach sich der oberste Sozialrichter gegen die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aus, ggfs. auch gegen das Votum des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), einzelne Behandlungen – wie etwa die Liposuktion – in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufzunehmen.

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