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10.03.2017 // Arzneimittelversorgung

Bundestag beschließt AMVSG

Ärzte erhalten künftig über ihre Praxissoftware Informationen über den Nutzen neuer Medikamente. Das sieht das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz vor, dass der Bundestag gestern beschlossen hat. Damit sollen innovative Präparate schneller bei den Patienten ankommen. Das Gesetz sieht des Weiteren Anpassungen bei der Preisfindung neuer Medikamente, geänderte Vorgaben für Rabattverträge und die Herstellung und Ausgabe von Zytostatika sowie für die Entwicklung von Medikamenten speziell für Kinder vor. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sagte dazu: „Wir sorgen dafür, dass sich Patientinnen und Patienten auch in Zukunft auf eine hochwertige und bezahlbare Arzneimittelversorgung verlassen können. Das Gesetz leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass Arzneimittel mit einem Mehrnutzen schnell den Weg in die Versorgung finden, Antibiotika-Resistenzen und Lieferengpässe bekämpft werden und die Arzneimittelversorgung von Krebskranken weiter verbessert wird.“

Besonders umstritten war die Frage der Preise neuer Medikamente. Der ursprüngliche Gesetzentwurf enthielt hierzu noch eine jährliche Umsatzschwelle von 250 Millionen Euro. Diese wurde gestrichen. Sobald ein Präparat diese Marke im ersten Jahr nach Markteinführung des Medikamentes erreicht hätte, sollte den Plänen zufolge der zwischen Hersteller und gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) ausgehandelte und wahrscheinlich niedrigere Erstattungsbetrag rückwirkend gelten. Hintergrund ist, dass Pharmahersteller die Preise für neue Medikamente zunächst selbst festlegen können. Der Erstattungsbetrag wird orientiert am zu ermittelnden Zusatznutzen des Mittels zwischen dem Hersteller und der GKV innerhalb eines Jahres ausgehandelt. Im Gegenzug zur Streichung der Umsatzschwelle ist jedoch nun auch die im Gesetzentwurf zunächst geplante Vertraulichkeit über den Erstattungsbetrag gestrichen worden. Der zwischen dem Hersteller und der GKV ausgehandelte Erstattungsbetrag wird damit weiterhin veröffentlicht.

Um die Qualität und Sicherheit in der Versorgung mit Zytostatika sicherzustellen, entfällt einerseits die bisherige Ausschreibungsmöglichkeit der Krankenkassen mit Apotheken, andererseits werden Rabattverträge zwischen Krankenkassen und pharmazeutischen Herstellern ermöglicht. Hingegen entfällt die Grundlage für Rabattverträge der Krankenkassen mit pharmazeutischen Herstellern für Impfstoffe, um Lieferengpässe künftig zu vermeiden. Das Gesetz verpflichtet Pharmahersteller darüber hinaus, Krankenhäuser zu informieren, sobald ihnen Kenntnisse über Lieferengpässe bei bestimmten Arzneimitteln vorliegen. Zudem erhalten die zuständigen Behörden die Möglichkeit, von Herstellern Informationen zu Absatzmengen und Verschreibungsvolumen des betreffenden Arzneimittels zu fordern. Krankenhausapotheken können für die Versorgung von Akutpatienten Importarzneimittel bis zu einer bestimmten Grenze auf Vorrat bestellen. (stp)

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