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26.11.2014 // Bundeshaushalt 2015

Bundestag beschließt Gesundheitsetat

Der Bundestag hat den Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums für das Jahr 2015 verabschiedet. Der Etat umfasst 12,07 Milliarden Euro und damit 1,01 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Nachdem der Bundeszuschuss für versicherungsfremde Leistungen an den Gesundheitsfonds 2013 auf 11,5 Milliarden Euro und in diesem Jahr auf 10,5 Milliarden Euro gesenkt wurde, soll er 2015 wieder um eine Milliarde Euro steigen. Gesetzlich vorgesehen waren ursprünglich jährlich 14 Milliarden Euro, ab 2017 sollen es dann 14,5 Milliarden Euro sein.

Für gesundheitsrelevante Maßnahmen sollen im kommenden Jahr insgesamt 78 Millionen Euro ausgegeben werden. Allein für den Pflegebereich sind 5,9 Millionen Euro vorgesehen, davon drei Millionen für Pflegeinformationen für die Bürger und 2,9 Millionen zur Verbesserung der Versorgung Pflegebedürftiger.

Für das Ressort Forschung sind 25,5 Millionen Euro vorgesehen, darunter 13,5 Millionen für die Aids-Bekämpfung und Aids-Forschung. 3,1 Millionen Euro will die Koalition eigens für Zuschüsse zu Forschungsvorhaben zur Bekämpfung von Ebola zur Verfügung stellen. Das umfasst klinische Studien und Ausbildungsprogramme für medizinisches Personal.

Mit insgesamt zwei Millionen Euro möchte die Regierung die Gesundheit von Kndern fördern. Konkret geht es um die Finanzierung von Projekten zur Prävention und Aufklärung von Adipositas, des Programms „Klasse2000“ zur Suchtprävention sowie der Bekämpfung der Glückspielsucht. Eine halbe Million soll in die Bekämpfung der Droge Crystal Meth fließen. (stp)

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