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19.11.2018 // TSVG

Fachärzte wenden sich mit offenen Brief an die Bundespolitik

Mit einem Offenen Brief an die Bundespolitik versuchen die Fachärzte (bestehend aus Hausärzte und Pneumologen, Frauenärzte und Radiologen, Hartmann- und Virchow-Bund) nun, einen Richtungswechsel beim geplanten Terminservice- und Versorgungsgesetz zu erzwingen. „Wenn die im TSVG geplanten Einschränkungen der ärztlichen Selbstverwaltung Wirklichkeit werden sollten, bedarf es der KVen als Interessenvertretung der Ärzteschaft nicht mehr“, heißt es in dem Brief.  

Mit Spahns TSVG, so die Verbände, würden „dirigistische Vorgaben aus Berlin heckenschnittartig in den Bundesländern umgesetzt werden“. Die führten jedoch nicht zur Stabilisierung des Gesundheitswesens und besseren Versorgung der Patienten. „Die Einschränkung der Freiberuflichkeit als Arzt wird zum weiteren Rückgang des ärztlichen Engagements führen und die Effektivität der ärztlichen Versorgung deutlich belasten.“ Die Fachärzte fordern mehr Zeit für Patienten statt Bürokratie, ärztliche Kompetenz bei gesundheitspolitischen Entscheidungen, eine „vernünftige Patientensteuerung“ wie in anderen europäischen Ländern, wie sie unter Spahns Vorgängern Rösler, Bahr und Gröhe eingeleitet worden sei. „Der Arztberuf darf keine Ware werden – schon gar nicht in Händen von Kapitalgesellschaften“, mahnen die Fachärzte und: „Wir sind keine Erfüllungsgehilfen für Fehlentscheidungen wie die Telematik-Struktur.“ Reaktionen der Politik stehen noch aus.

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