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16.06.2017 // Befristung von Arbeitsverträgen für Weiterzubildende

Gericht nimmt Kliniken in die Pflicht – jedenfalls bedingt

Bieten Krankenhäusern ihren Ärzten keine angemessene Weiterbildung, so sind – auch unter Berücksichtigung der speziell für diese Thematik geltenden gesetzlichen Sonderregelungen – mit dem „Sachgrund Weiterbildung“ begründete Befristungen von Arbeitsverträgen unwirksam. Dies hat jetzt in einem aktuellen Urteil das Bundesarbeitsgericht geurteilt. Das Gericht hatte sich mit der Klage einer Ärztin befasst, die mit der Begründung gegen die Befristung Ihres Vertrages geklagt hatte, die tägliche Einbindung in die Stationsarbeit habe ihr die erforderlichen Weiterbildungsinhalte nicht ermöglicht. Das Bundesarbeitsgericht folgte zwar grundsätzlich dieser Argumentation, die detaillierten Urteilsgründe bleiben allerdings abzuwarten. Auf den ersten Blick enttäuschend: Das Gericht machte deutlich, dass ein schriftlicher detaillierter Weiterbildungsplan ebenso wenig für die Befristung erforderlich sei, wie die Aufnahme eines solchen Plans in den Arbeitsvertrag. Der Arbeitgeber müsse lediglich „grob umrissen“ darlegen können, welche erforderlichen Ausbildungsinhalte in welchem Zeitrahmen vermittelt werden sollen.

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