Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich Medienberichten zufolge für eine Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) ausgesprochen. „Die Veränderung der GOÄ ist überfällig“, zitiert das Deutsche Ärzteblatt den Minister. Er soll sich dazu auf den 11. Berliner Gesprächen zum Gesundheitsrecht geäußert haben.
Gröhe soll zudem darauf hingewiesen haben, dass mit der Novellierung auch die Bundesländer durch ihre Beteiligung an der Beihilfe begünstigt würden. Der Koalitionspartner SPD habe dazu allerdings eine deutlich andere Auffassung, zitiert das Blatt Gröhe weiter. Er hoffe aber, „dass wir bald zu einem Abschluss des Prozesses kommen“. In diesem Zusammenhang soll er den innerärztlichen Streit um die GOÄ-Novelle kritisiert haben. Dies habe „die Durchschlagskraft“ nicht erhöht, mit der das Projekt umgesetzt werden könne. (stp)
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