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12.08.2016 // Entwarnung?

Innenminister will Schweigepflicht grundsätzlich nicht antasten

Gemeinsam mit der Ärzteschaft will Bundesinnenminister Thomas de Maizière darüber beraten, wie man unter Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht „zu Lösungen kommen kann, Gefährdungen durch Terrorverdächtige zu verkleinern“. Grundsätzlich will der Innenminister nach eigenen Angaben an der ärztlichen Schweigepflicht festhalten. De Maizière schließt allerdings nicht aus, dass bereits bisher bestehende Ausnahmen von der Schweigepflicht ausgeweitet werden könnten.

Medienberichte über angebliche Pläne zur grundsätzlichen Lockerung der Schweigepflicht hatten im Vorfeld zu deutlichen Warnungen aus der Ärzteschaft geführt. Das Angebot der Regierung, über mögliche Maßnahmen mit der Ärzteschaft ins Gespräch zu treten, wurde von Verbänden und der Bundesärztekammer begrüßt.

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