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05.11.2015 // Bundestag beschließt Palliativgesetz

Jährlich 300 Millionen Euro mehr für Palliativmedizin

Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland beschlossen. Ziel ist, sterbenskranken Menschen eine bessere Versorgung zu bieten. Dazu sieht das Gesetz Maßnahmen zur Förderung des flächendeckenden Ausbaus der Hospiz- und Palliativversorgung vor.

So wird die Palliativversorgung Bestandteil der Regelversorgung mit zusätzlich vergüteten Leistungen und künftig auch im Rahmen der häuslichen Krankenpflege abrechenbar. Zudem wird die Sterbebegleitung Bestandteil des Versorgungsauftrages der sozialen Pflegeversicherung. Entsprechend ist vorgesehen, dass Pflegeheime mit ambulanten Hospizdiensten zusammenarbeiten müssen und mit Haus- und Fachärzten verpflichtend Kooperationsverträge abzuschließen haben, wobei die sich daran beteiligenden Ärzte eine zusätzliche Vergütung erhalten.

Um den Ausbau der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) in ländlichen Regionen zu beschleunigen, wird ein Schiedsverfahren für die entsprechenden Versorgungsverträge eingeführt und klargestellt, dass allgemeine und spezialisierte ambulante Palliativversorgung auch Teil der selektivvertraglichen Versorgung sein können.

Zur besseren finanziellen Ausstattung der Hospize wird der Mindestzuschuss der Krankenkassen erhöht. Für stationäre Kinderhospize können eigenständige Rahmenvereinbarungen abgeschlossen werden.

Die Kosten für die gesetzlichen Krankenkassen belaufen sich jährlich auf voraussichtlich bis zu 300 Millionen Euro zusätzlich.

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