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25.06.2018 // Berufsverbände warnen vor Überregulierung

KBV-Resolution zur DSGVO

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat zusammen mit 60 Berufsverbänden - darunter auch der Hartmannbund - eine Resolution verabschiedet, in der sie vor einer Überinterpretation der Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) warnt und die Regierung dazu auffordert, Ausnahmeregelungen für Ärzte und Psychotherapeuten zu schaffen.

Damit soll auch eine Forderung der Regierungsfraktionen im Bundestag an die Regierung unterstützt werden, einen Gesetzesvorschlag vorzulegen, der kostenpflichtige Abmahnungen für geringfügige Verstöße verhindern soll. „Niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten dürfen nicht Opfer von Abmahnwellen und daraus folgenden horrenden Strafzahlungen werden. Dies gefährdet empfindlich die ambulante Versorgung der Patienten“, erklärte dazu Dr. Thomas Kriedel, Mitglied des Vorstands der KBV. 

Die ärztlichen und psychotherapeutischen Berufsverbände fordern ebenso die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass Projekte zur Digitalisierung in der Medizin durch die DS-GVO nicht erschwert oder sogar unmöglich gemacht werden.

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