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08.04.2016 // GOÄ-Novelle

Montgomery: Neue Gebührenordnung erst 2018

Eine Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte soll es erst nach der nächsten Bundestagswahl geben. „Das wird nichts mehr in dieser Legislaturperiode“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Frank Ulrich Montgomery, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Als Gründe nannte er die Ankündigungen der SPD, die Novellierung blockieren zu wollen, sowie die innerärztlichen Diskussionen. Erst im Januar hatte es allein zum aktuellen Stand der GOÄ-Verhandlungen einen Sonderärztetag gegeben. Mitte März hatte der BÄK-Vorstand selbst den aktuellen Entwurf für die GOÄ-Novelle nicht für die Vorlage beim Ministerium freigegeben. Hintergrund waren Unstimmigkeiten bei den Leistungslegenden.

Davon unbenommen wollten Ärzteschaft, private Krankenversicherer und Beihilfe nun zügig ein „gemeinsam durchkalkuliertes und konsentiertes Angebot“ vorlegen. Montgomery geht davon aus, dass die Gebührenordnung Thema bei den Koalitionsverhandlungen sein wird. Dann sollte die GOÄ-Novelle als fertiges Paket vorliegen. „Dann wird die neue Gebührenordnung nicht 2017, sondern 2018 eingeführt“, so Montgomery. (stp)

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