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24.05.2016 // 119. Deutscher Ärztetag

Montgomery: Patientensicherheit geht vor Wertschöpfung

In Hamburg hat der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Frank Ulrich Montgomery, heute den 119. Deutschen Ärztetag eröffnet. Im Zentrum seiner Eröffnungsrede stand das Thema Ökonomisierung und Patientensicherheit. „Wertschöpfung in unserem Gesundheitswesen muss immer einhergehen mit der Wertschätzung von Patienten und Ärzten", sagte Montgomery. Medizinisch begründete Entscheidungen müssten immer Vorrang vor Gewinnmaximierung und Renditestreben haben. Vielerorts jedoch seien die Grenzen ökonomischer Zumutbarkeiten erreicht.

An die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern appellierte Montgomery, endlich für ausreichend Investitionsmittel für die Krankenhäuser zu sorgen. Auch nach dem Krankenhausstrukturgesetz gebe es hierfür keine nachhaltige Verpflichtung der Länder, bemängelte er. Dieses Thema müsse daher im Bundesrat und auf der Länderebene weiter diskutiert werden. Der BÄK-Präsident verwies in diesem Zusammenhang auch auf mögliche negative Folgen von Klinikprivatisierungen. An die Klinik- und Kostenträger gewandt sagte er: „Man kann das Thema Patientensicherheit nicht wie ein Mantra vor sich hertragen und zugleich billigend in Kauf nehmen, dass Ärzte dermaßen unter Druck gesetzt werden.“

Für reichlich Diskussion dürfte in den nächsten Tragen die Arbeit an der Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sorgen. Nachdem ein außerordentlicher Ärztetag im Januar der BÄK ausdrücklich den Rücken gestärkt hatte, der Verhandlungsführer aber wegen Unstimmigkeiten in den Leistungslegenden kurz darauf zurückgetreten war, soll nun nach den Worten Montgomerys ein mit dem Bundesgesundheitsministerium und dem Verband der Privaten Krankenversicherer abgestimmter Text der Leistungslegenden vorliegen. Zugleich hätten die Diskussionen auf der Sachebene mit den Berufs- und Fachverbänden begonnen. Ziel sei eine modernisierte, rechtssichere, anpassungsfähige und zukunftsorientierte neue GOÄ. Montgomery betonte, dass der Verordnungsgeber über viele Jahre untätig geblieben sei und die Ärzte einen Anspruch auf ein angemessenes Honorar und eine rechtssichere Gebührenordnung hätten. (stp)

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