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30.07.2018 // Spahn legt Gesetzesentwurf zu Pflegepersonal vor

Personalvorgaben für Krankenhäuser

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Krankenhäusern konkrete Vorgaben machen, wie viel Pflegepersonal sie beschäftigen müssen. Um die geplante Untergrenze beim Personal durchzusetzen, sollen Kliniken, die nicht genügend Pfleger beschäftigen, die Mittel gekürzt werden. Das geht aus dem Entwurf des Pflegepersonalstärkungsgesetzes hervor. Dem Gesetzentwurf zufolge soll von 2020 an für jedes Krankenhaus in Deutschland einmal pro Jahr berechnet werden, wie viel Pflegepersonal dort beschäftigt wird und wie groß der Aufwand bei der pflegerischen Versorgung der Patienten ist. Beide Werte sollen dann zueinander ins Verhältnis gesetzt werden, so dass der Quotient Aufschluss darüber gibt, ob eine Klinik, gemessen am individuellen Pflegeaufwand, viel oder wenig Personal einsetzt. Für die Berechnungen, deren zugrundeliegende Kennzahlen von den Krankenhäusern erfasst und gemeldet werden müssen, soll das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus mit Sitz in Siegburg zuständig sein.

Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf vor, dass Gesundheitsminister Spahn von 2020 an eine Untergrenze für das Pflegepersonal in Kliniken festlegt. Häuser, die diesen Wert unterschreiten, können mit Sanktionen belegt werden und müssten im äußersten Fall mit weniger Geld auskommen. Welchen Wert diese Untergrenze annehmen wird, ist noch unklar. Das Gesetz helfe dabei, die "Sicherheit der Patienten zu gewährleisten", sagte der Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Lutz Stroppe.

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