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19.06.2015 // Bundestag

Präventionsgesetz verabschiedet

Der Bundestag hat das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz) beschlossen. Mit dem Gesetz werden die Krankenkassen verpflichtet, in ihren Satzungen Leistungen der primären Prävention und Gesundheitsförderung vorzusehen sowie ab 2016 jährlich mindestens rund 490 Millionen Euro in diesen Bereich zu investieren. Das ist doppelt so viel wie bisher. Vorgesehen sind auch der Ausbau der betrieblichen Gesundheitsförderung sowie die stärkere Unterstützung des Impfwesens.

Früherkennungsmaßnahmen sollen künftig stärker an den individuellen Lebensumständen orientiert sein und zu präventionsorientierten Gesundheitsuntersuchungen weiterentwickelt werden. Des Weiteren ist vorgesehen, dass Eltern vor der Aufnahme ihres Kindes in eine Tageseinrichtung schriftlich nachweisen müssen, dass sie eine ärztliche Impfberatung in Anspruch genommen haben. Käme es zu einem Masernausbruch, könnten Kinder, die keinen Impfschutz haben und bei denen keine Immunität nachgewiesen werden kann, zeitweise von der Kita ausgeschlossen werden. Die Kosten für Impfausweise müssen künftig die Kassen übernehmen.

Das Gesetz soll am 1. August in Kraft treten. (stp)

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