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14.01.2019 // TSVG

Spahn will über Kassenleistung entscheiden

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich mit einem Ergänzungsantrag zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ermächtigen, gegebenenfalls allein entscheiden zu dürfen, welche Behandlungsmethoden die Kassen zahlen sollen. Damit möchte der Gesundheitsminister Methoden in die Versorgung aufnehmen können, für die die Selbstverwaltung bisher keine Regelung getroffen bzw. die sie abgelehnt hat.

Zur Vorbereitung will Spahn künftig eigene Daten erheben und Sachverständigengutachten in Auftrag geben dürfen.

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