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15.06.2017 // BVA schreibt an Kassenärztliche Vereinigungen

Streit um Extravergütung für Kodierleistungen spitzt sich zu

Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde der unmittelbaren Krankenkassen und in seiner Zuständigkeit für den Risikostrukturausgleich (RSA) die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung noch einmal unmissverständlich darauf hingewiesen, dass die zusätzliche Vergütung von Kodierleistungen durch Krankenkassen gesetzeswidrig ist. Insbesondere die Betreuungsstrukturverträge mit den KVen, über die die Krankenkassen versuchen, mehr Geld aus dem RSA zu erhalten, waren vor diesem Hintergrund zuletzt im Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz untersagt worden. Das Bundesversicherungsamt drängt nun auf eine zeitnahe Vertragsanpassung entsprechender Vereinbarungen. Zuletzt hatte man bei flächendeckenden Prüfungen 54 Verträge  „aufgespürt“, die allein für die Vergabe von Diagnoseschlüsseln Vergütungen ohne konkrete ärztliche Leistungen vorsehen. Die Krankenkassen sind aufgefordert worden, entsprechende Passagen in den Verträgen anzupassen oder die Verträge zu kündigen. Angepasste Verträge liegen dem BVA nach eigener Aussage noch nicht vor.

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