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05.12.2014 // Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform

Strukturfonds soll dritte Säule zur Krankenhausfinanzierung werden

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, zur Finanzierung des stationären Sektors eine dritte Säule einzuführen. Neben den länderfinanzierten Investitionszuschüssen und der Vergütung über die DRG sollen künftig in einem Strukturfonds zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden, zum Beispiel für spezialisierte Zentren, in denen planbare Leistungen wie Kniegelenksersatz oder Wirbelsäulenoperationen gebündelt werden, und den Umbau der Krankenhauslandschaft. Das berichtet das Ärzteblatt in seiner Online-Ausgabe unter Berufung auf Matthias Gruhl, Mitglied der Bund-Länder-Arbeitsgruppe und Leiter des Amtes Gesundheit bei der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz in Hamburg.

An der bisherigen dualistischen Finanzierung werde sich demnach nichts ändern. Hinzu komme mit dem Strukturfonds jedoch eine Basisfinanzierung für bestimmte Leistungen. Dies sei der Beginn einer dritten Finanzierungssäule, zitiert das Ärzteblatt Gruhl. Ihm zufolge würden sich Bund und Länder auf deutlich über 100 Vorhaben einigen. Am heutigen letzten Sitzungstag der Arbeitsgruppe, die Eckpunkte für eine Krankenhausreform berät, stünden mit der Mengenentwicklung, der Veränderung des Landesbasisfallwerts, einem Pflegeförderprogramm und dem Restrukturierungsfonds noch vier weitere Themen auf der Tagesordnung.

Gruhl benannte dem Bericht zufolge „zu viele Häuser, zu viele Betten und zu viele Fälle“ als Problemkompkex. Dieser führe zu einem ruinösen Wettbewerb. Ziel müsse sein, die Menge insbesondere bei unnötigen Leistungen zu reduzieren sowie die Qualität zu erhöhen. Eine elektive Mengenausweitung müsse finanziell unattraktiv werden. Die Qualität solle künftig nicht nur bei der Krankenhausplanung Berücksichtigung finden, sondern auch in der Vergütung: Hohe Qualität würde demanch künftig besser bezahlt, schlechte Qualität schlechter. Zudem sollen die Krankenkassen für vier planbare Leistungen Selektivverträge mit einzelnen Krankenhäusern abschließen können, in denen eine qualitätsorientierte Vergütung erprobt wird. (stp)

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