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20.07.2018 // Spannende Debatte nach G-BA-Beschluss

Wer steht für Qualität in Praxen und Kliniken – und wer setzt sie durch?

Wer steht für die Qualität in Praxen und Kliniken? Und wer setzt sie am Ende durch? Über diese Frage ist mit einem aktuellen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) für eine Richtlinie über eine einheitliche Qualitätserfassung von Niedergelassenen und Kliniken eine Kontroverse entbrannt. So sieht die Richtlinie unter anderem vor, dass ab 2019 die sogenannten Landesarbeitsgemeinschaften (Vertreter aus GKV, Kliniken, KBV und KVen) niedergelassene Ärztinnen und Ärzte auffordern können, Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung – wie etwa Fortbildungen – vorzunehmen. Besonders pikant: In bestimmten Fällen sollen auch Sanktionen durch die LAGs vorgenommen werden können. Für die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die KVen – sie sind grundsätzlich für die Kontrolle der Qualitätssicherung und für mögliche Sanktionen zuständig – wäre dies ein Eingriff in ihre Selbstverwaltung, für die Deutsche Krankenhausgesellschaft dagegen noch immer eine Benachteiligung von Kliniken. Auf diese nämlich haben die Landesarbeitsgemeinschaften direkten Durchgriff und damit entsprechende unmittelbare Sanktionsmöglichkeiten.

Mit Spannung wird vor diesem Hintergrund nun auf die Entscheidung aus dem Bundesgesundheitsministerium gewartet, das die vom G-BA beschlossene Richtlinie bestätigen muss. G-BA-Chef Prof. Josef Hecken hat schon vorsorglich angekündigt, gegen eine etwaige negative Entscheidung des Ministeriums vor dem Bundessozialgericht zu klagen.

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