Reinhardt: Hier braucht das Bundesversicherungsamt selbst dringend einen Aufseher

Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Klaus Reinhardt, hat mit Blick auf massive Regulierungsmaßnahmen des Bundesversicherungsamtes (BVA) im Zusammenhang mit Honorarvereinbarungen zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gebeten, das Vorgehen des unter seiner Aufsicht stehenden Amtes zu prüfen. Reinhardt: „Die engen Vorgaben, die das BVA zum Beispiel hinsichtlich von Terminsetzungen und der Festlegung von Veränderungsraten der Morbidität macht oder etwa sein kategorisches Verbot von Fördertöpfen, sind weitere Bausteine eines Erosionsprozesses der gemeinsamen Selbstverwaltung.“ Wer die Spielräume der dort verhandelnden Partner derartig massiv einschränke, behindere nicht nur die sinnvolle Berücksichtigung regionaler Gegebenheiten, sondern stelle das bestehende System grundsätzlich in Frage. „Hier scheint es mir dringend geboten, die Aufseher selbst angemessen zu beaufsichtigen“, formulierte Reinhardt abschließend seine Erwartungshaltung an den Gesundheitsminister.