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Rechtsprechung

06.10.2010 // Gericht setzt auf Eigenverantwortung der Patienten

Ärzte müssen nicht an Vorsorge erinnern

Das OLG Koblenz hat entschieden, dass Ärzten nicht die Pflicht auferlegt werden kann, Patienten an vereinbarte oder empfohlene Termine für Kontroll- und Vorsorgeuntersuchungen zu erinnern. Dies gelte auch für den Fall des konkreten Verdachts auf eine Erkrankung. Ausreichend sei – natürlich nach Ergreifung aller erforderlichen medizinischen Maßnahmen und nach einer ausführlichen Aufklärung – der Hinweis auf die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen und die Angabe eines Zeitkorridors.

Das Gericht stellt klar auf die Eigenverantwortung des Patienten ab. Dieser habe vor allem auch das Recht, eigenständig zu entscheiden, ob, wann und bei wem er die Untersuchungen vornehmen lasse. Natürlich gibt es auch diesbezüglich Ausnahmen: Patienten mit erkennbar mangelnder Einsichtsfähigkeit oder psychiatrischer bzw. neurologischer Erkrankung bedürfen nach wie vor einer gesteigerten Fürsorge des Arztes in Bezug auf die Wiedereinbestellung.

Bei dem Urteil handelt es sich um eine Berufungsentscheidung. Das zuständige Landgericht hatte zuvor einer Frauenärztin ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000 Euro auferlegt, da diese nach einem ersten Verdacht auf eine Krebserkrankung ihre Patientin nicht hinreichend zu weiteren Vorsorgeuntersuchungen gedrängt habe. Nach einem klärungsbedürftigen Tastbefund, einer veranlassten Mammografie und einer ergebnislosen Punktion war ein entzündlicher Prozess wahrscheinlich, ein solider tumoröser Prozess aber nicht ausgeschlossen. Die Gynäkologin empfahl der Patientin eine Wiedervorstellung innerhalb von vier bis sechs Wochen. Die Patientin erschien im vereinbarten Zeitraum nicht. Später wurde ein Mammakarzinom diagnostiziert und eine Brust musste amputiert werden.

Az.: 5 U 186/10

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