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Rechtsprechung

03.02.2011 // Fachärzte müssen sich auf ihr Gebiet beschränken

Berufsgerichtshof verurteilt Facharzt zu einer Geldstrafe

Fachärzte müssen sich bei der Ausübung ihres Berufs grundsätzlich auf ihr Fachgebiet beschränken. Leistungen, die nicht zu diesem Gebiet gehören, dürfen mit Ausnahme von Notfällen weder erbracht noch angeboten werden. Das hat der Hamburgische Berufsgerichtshof entschieden. Im verhandelten Fall hatte ein Mund- und Kieferchirurg bei mehr als 600 Operationen Brustimplantate eingesetzt. Der Beklagte war zugleich der Geschäftsführer der Klinik, in der die Eingriffe vorgenommen wurden. Zu den beworbenen Dienstleistungen gehörten auch die Straffung von Bauchdecken und Oberarmen. Dabei wies er nicht auf seinen Facharzttitel als Mund- und Kiefer-Chirurg hin.

Die Ärztekammer wertete dies als Verstoß gegen das aus der Berufsordnung für Ärzte resultierende Verbot, auf einem anderen als dem eigenen Fachgebiet tätig zu werden. Sinn und Zweck dieser Beschränkung sei es, das Vertrauen der Patienten in die Fähigkeiten des aufgesuchten Arztes nicht zu unterlaufen. Damit sei der Arzt nicht berechtigt, ästhetisch-plastische chirurgische Eingriffe an Rumpf und Extremitäten vorzunehmen. Die Kammer erlegte ihm eine Geldbuße von 1.500 Euro auf. Der Arzt klagte dagegen mit Verweis auf seine Berufsfreiheit. Zudem sei die Komplexität einer Brustoperation deutlich geringer als bei Eingriffen im Rahmen seines Fachgebiets, argumentierte er.

Allerdings scheiterte er mit seinem Anliegen, und auch die Berufung vor dem Hamburgischen Berufsgerichtshof brachte keinen Erfolg. Die Richter befanden, dass das Berufsrecht die Sache eindeutig regele. Fachärzte bleiben demnach auch auf ihr Gebiet beschränkt, wenn sie fachlich in der Lage sind, auch andere Leistungen zu erbringen, die anderen Fachgebieten zugeordnet sind. Davon ausgenommen sind Not- und Ausnahmefälle.

Az.: 6 Bf 60/10.HBG

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