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Rechtsprechung

17.12.2010 // Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Eingruppierung von Oberärzten

Entscheidend ist nicht der Titel sondern die Verantwortung

Im Streit um die Eingruppierung und Stufenlaufzeiten für Oberärzte hat das Bundesarbeitsgericht ein Urteil gefällt. Oberarzt im Sinne des Tarifvertrages sind Ärzte, denen „die medizinische Verantwortung für selbstständige Teil- oder Funktionsbereiche der Klinik beziehungsweise Abteilung vom Arbeitgeber ausdrücklich übertragen worden ist.“ Die Eingruppierung in die Entgeltgruppe III für Oberärzte hängt damit von der Übertragung der entsprechenden Verantwortung durch den Arbeitgeber ab und nicht vom Titel „Oberarzt“. Das Gericht hat ergänzt, dass die Stufenlaufzeit in der Entgeltgruppe III erst beginnt, wenn der Arzt hier tatsächlich eingruppiert ist. Vorzeiten als Facharzt werden nicht berücksichtigt. Anders ist das bei den Entgeltgruppen I und II für Ärzte und Fachärzte. Hier kann eine entsprechende Vorbeschäftigung angerechnet werden und die Zuordnung zur Stufe eins ist nicht zwingend.

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