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Rechtsprechung

12.09.2012 // BSG-Urteil zu Mindestmengen

Übung macht den Meister

Mindestmengen beim Einsatz künstlicher Kniegelenke als Indikator für eine bessere Behandlungsqualität sind im Grundsatz zulässig. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden. Das BSG wies damit den Vorwurf zurück, dass Mindestmengen ein unzulässiger Eingriff in die Berufsfreiheit seien. Vielmehr seien sie gerechtfertigt, wenn damit gemäß dem Motto „Übung macht den Meister“ die Sicherheit und Versorgungsqualität verbessert werden könne. Die entsprechenden Gesetzesvorschriften erklärten die Richter für „verfassungsrechtlich unbedenklich“.

Hintergrund ist die Klage von Kliniken, die geltend machten, dass ein Zusammenhang zwischen Leistungsmenge und Qualität nicht hinreichend belegt und die Festlegung von Mindestmengen willkürlich sei. Das BSG stellte jedoch klar, dass der Gesetzgeber das „Ziel der Risikominimierung“ verfolge und daher eine Studienlage ausreiche, die „einen Zusammenhang zwischen Behandlungsmenge und -qualität wahrscheinlich macht“. Die Forderung nach „belastbaren wissenschaftlichen Belegen“ werteten die Richter als überzogen.

Gleichwohl wird der Falll an das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg zurückverwiesen. Das LSG soll darüber verhandeln, ob die vom Gemeinsamen Bundesausschuss festgelegte Höhe mit 50 Operationen pro Jahr und Krankenhaus richtig gewählt ist. Zugleich solle es Ausnahmen geben, wenn Kliniken trotz geringer Mengen eine gute Qualität belegen können. 

Az.: B 3 KR 10/12 R

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