Medizin vor Ökonomie – Klinik-Codex und Arztcodex als Wegweiser ärztlichen Handelns: Patienten sind keine Kunden!

Die Delegiertenversammlung des Jahres 2018 des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein begrüßt den unter Initiierung und Federführung der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) entwickelten „Klinik Codex“ und dessen Weiterentwicklung zum „Arztcodex“ als Wegweiser ärztlichen Handelns in Klinik und Praxis.

„Wir bestärken alle Ärztinnen und Ärzte darin, sich aktiv und persönlich dem „Klinik Codex“ und zukünftigen „Arztcodex“ anzuschließen!“, so Dr. med. Stefan Schröter, Vorsitzender des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein und Stellvertretender Bundesvorsitzender. „Wir würden es begrüßen, wenn die entsprechende Urkunde jeder individuellen Bewerbung insbesondere um eine ärztliche Leitungsfunktion beigefügt würde. Alle Ärztinnen und Ärzte müssen sich in ihrem ärztlich und ethisch einwandfreien Verhalten, das gegebenenfalls primär kaufmännisch orientierten Zielsetzungen – insbesondere in den Kliniken – entgegensteht, der aktiven Unterstützung durch die gesamte Ärzteschaft im Konfliktfall sicher sein.“

„Die einzelnen Ärztekammern fordern wir auf, auf die Einhaltung der ärztlichen Berufsordnung aktiv hinzuwirken und die darin enthaltenen Regelungen im Interesse aller Ärztinnen und Ärzte und ihrer Patienten durchzusetzen. Dazu gehört, alle Dienstverträge und Zielvereinbarungen der Leitenden Krankenhausärztinnen und -ärzte in Hinblick auf etwaig unzulässige – primär ökonomisch und an betriebswirtschaftlicher Nutzenoptimierung orientierte – Regelungen zu überprüfen und diese dann auch wirkungsvoll zu sanktionieren.“, so Dr. Stefan Schröter. Damit würden die Leitenden Krankenhausärzte im Übrigen aus einem oftmals unwürdigen Verhandlungsdilemma im Setting zum jeweiligen Krankenhausträger herausgeholt. Die betriebswirtschaftlich problematische Situation vieler Krankenhäuser sei im Übrigen klar zu adressieren: Den Kostenträgern und den politischen Entscheidern müsse klar sein, dass der Widerspruch zwischen einem unbegrenzten Leistungsversprechen an die Bevölkerung einerseits und einer begrenzten Mittelbereitstellung andererseits schlicht unauflösbar sei.

Hintergrund der Initiierung des „Klinik Codex“ war die Sorge um ein schwindendes Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Ärztinnen und Ärzte geraten demnach in ihrem Arbeitsalltag seit ca. 15 Jahren zunehmend in einen Konflikt zwischen Patientenwohl einerseits und ökonomischen Anforderungen und Rahmensetzungen andererseits. Insbesondere mit der Einführung des DRG-Systems in den deutschen Krankenhäusern haben sich Parameter wie Unternehmensphilosophie, Führungskultur und vielfach auch die Prioritätensetzung grundlegend verändert – mit der Folge des Verlusts von Wahlfreiheit für den Patienten und verschlechterter Bedingungen ärztlicher Berufsausübung – insbesondere unter dem Blickwinkel ärztlicher Diagnostik- und Therapiefreiheit.