Baustelle Krankenhausreform: Der Rahmen steht, jetzt muss zügig der Umbau beginnen

Der Hartmannbund begrüßt die Verabschiedung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) durch den Bundestag als wichtigen Schritt, um den Reformprozess nach Monaten der Blockade wieder voranzubringen und den Kliniken kurzfristig Planungssicherheit zu verschaffen.

„Es ist gut, dass die Reform wieder in Bewegung ist“, erklärt der Vorstand des Hartmannbundes. „Jetzt braucht es jedoch Verlässlichkeit statt weiterer Übergangsjahre. Qualitätsvorgaben müssen gelten und Ausnahmen müssen Ausnahmen bleiben“, betont er. „Für Ärztinnen und Ärzte in den Kliniken muss die Reform im Alltag spürbar ankommen: mit klaren Verfahren, weniger Bürokratie und einer Finanzierung, die die unmittelbare Versorgung am Patienten verlässlich absichert.“

Der gefundene Kompromiss setze insgesamt zu stark auf Übergangs‑ und Ausnahmeregelungen, wodurch zentrale Strukturentscheidungen erneut nach hinten rücken. Die Länder können die Zuweisung der Leistungsgruppen zwar zügig voranbringen; zugleich bleiben Abweichungen von Qualitätskriterien über längere Zeiträume möglich. Damit entstehe das Risiko, dass das Kernziel der Reform – eine qualitätsorientierte Konzentration – an Schärfe verliere. Ausnahmen müssen deshalb eng gefasst, transparent begründet und klar befristet bleiben.

Kritisch bewertet der Verband die erneut gestreckte Klärung der Definition von Fachkrankenhäusern. Eine grundlegende Überarbeitung wird erst für 2030 erwartet und soll ab 2031 wirksam werden. Diese lange Unschärfe erschwere verlässliche Planungen für Länder, Träger und Kliniken.

„Wir brauchen insgesamt mehr Tempo und Klarheit im Reformprozess“, so der Vorstand. Maßstab bleiben eine konsequente Qualitätsorientierung, transparente und praxistaugliche Verfahren, eine realistische Ausstattung des Transformationsfonds sowie mehr Flexibilität bei kooperativen Lösungen. Ziel bleibe eine qualitativ hochwertige, flächendeckende und zukunftsfeste stationäre Versorgung – mit Arbeitsbedingungen, die den ärztlichen Alltag tatsächlich entlasten.