Nach dem jüngsten Beschluss des Krankenhausanpassungsgesetzes (KHAG) im Bundestag fordert der Hartmannbund Landesverband Bremen eine zügige und realitätsnahe Umsetzung der Reformvorgaben. Während das neue Gesetz wichtige Spielräume für die Länder eröffnet, sieht die Bremer Ärzteschaft weiterhin dringenden Handlungsbedarf bei der Finanzierung und der sektorenübergreifenden Verzahnung.
Besonders für Bremen ist wichtig, dass die Reform an die hohe Auslastung weniger großer Klinikstandorte und die engen regionalen Versorgungsbeziehungen angepasst wird.
Das KHAG ermöglicht es dem kleinsten Bundesland immerhin nun, flexibler auf die spezifischen Bedürfnisse der Metropolregion Bremen/Bremerhaven zu reagieren, ohne starr an bundeseinheitlichen Erreichbarkeits- oder Fallzahlvorgaben zu scheitern. Die neuen Gestaltungsspielräume bei Leistungsgruppen und Erreichbarkeiten bieten dabei Chancen für eine passgenauere Planung.
Dr. Michael Langholz, Vorsitzender des Hartmannbund-Landesverbandes Bremen, erklärt hierzu: „Die Krankenhauslandschaft in Bremen steht unter einem immensen Transformationsdruck. Wir begrüßen, dass das Anpassungsgesetz den Ländern mehr Beinfreiheit bei der Ausgestaltung der Leistungsgruppen lässt. Doch eines muss klar sein: Aus dem Maximalversorger darf keine Minimallösung werden. Spezialisierte Medizin braucht nicht nur kluge Planung, sondern vor allem eine verlässliche Vorhaltefinanzierung, die in Bremen bereits vor 2030 spürbar ankommen muss.“
Ein zentraler Kritikpunkt betrifft die geplante Transformationsfinanzierung. Während der neue 50-Milliarden-Euro-Fonds nun stärker durch Steuermittel statt allein durch Beitragsgelder gespeist wird, bleibt die Kofinanzierung für den Bremer Haushalt eine Herkulesaufgabe. Der Hartmannbund mahnt an, dass der Umbau der Kliniken nicht zu Lasten der ambulanten Strukturen gehen darf. Da die ambulante Versorgung in einzelnen Fachbereichen bereits angespannt ist, braucht es abgestimmte Strukturentscheidungen.
„Eine reine Finanzierungsdiskussion löst die strukturellen Probleme nicht“, so Langholz weiter. „Wir brauchen in Bremen eine Planung, die den drohenden Kollaps des ambulanten Sektors mitdenkt. Wenn wir Standorte umwandeln oder Leistungen konzentrieren, müssen wir gleichzeitig sicherstellen, dass die freiwerdenden ärztlichen Kapazitäten sinnvoll in die Versorgung der Patientinnen und Patienten integriert werden.“
Mit Blick auf den für Mitte 2026 erwarteten, neuen Krankenhausplan fordert der Hartmannbund die Bremer Gesundheitssenatorin auf, die nun gewonnenen Spielräume des KHAG konsequent zu nutzen, um die Leistungsgruppen verlässlich zu planen, die Rollen der Standorte klar zu definieren und den Trägern frühzeitig Planungssicherheit zu geben.