Holetschek dringt auf Klärung offener Fragen bei Gespräch über Krankenhausreform am 1. Juni

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek dringt darauf, dass beim nächsten Gespräch über die Krankenhausreform am 1. Juni in Berlin alle anstehenden offenen Fragen geklärt werden. Holetschek betonte am Pfingstmontag in München: „Es ist wichtig, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach noch mehr als bisher auf die berechtigten Forderungen Bayerns und anderer Länder eingeht. So muss sich die Bundesregierung unter anderem bei dem Zeitplan und der Finanzierung stärker bewegen. Dann kann eine gute Reform gelingen.“

Holetschek fügte hinzu: „Wir brauchen auch eine vollständige Abkehr des Bundes von der geplanten Festlegung sogenannter Level und damit auch den endgültigen Verzicht auf die von der Regierungskommission vorgeschlagene Zuordnung der Leistungsgruppen zu diesen Leveln. Die Level sind für das Gelingen der Krankenhausreform nicht notwendig, verfassungsrechtlich höchst problematisch und schränken je nach weiterer Ausgestaltung die mit Blick auf die unterschiedlichen regionalen Gegebenheiten erforderliche Flexibilität der Länder inakzeptabel ein. Level führen auch nicht, anders als im Eckpunktepapier des Bundes dargestellt, zu mehr Transparenz für die Patienten. Deshalb sollte Lauterbach sich von den Leveln komplett verabschieden.“