Die Mitteldeutschen Hartmannbund Landesverbände fordern den Vorstand der Bundesärztekammer auf, zum 129. DÄT-Vorschläge zur grundlegenden Reformierung der Struktur und der Abläufe des Deutschen Ärztetages vorzulegen. Insbesondere sollte über eine Verkürzung und einen effizienteren Ablauf nachgedacht werden.

Dabei sollen folgende Punkte Berücksichtigung finden:

1. Eindämmung der Antragsflut.

2. Vorstandsüberweisungen minimieren und diese innerhalb eines Vierteljahres zu beraten und die Beratungsergebnisse den Delegierten mitzuteilen.

3. Die Kriterien für eine Entscheidung, die Tagesordnung jederzeit zu ändern und eine zweite Lesung anzuordnen sind zu verschärfen. Konkret ist die Hürde für diese beiden Maßnahmen höher zu legen, in der Form, dass dies nicht vom Vorstand, sondern von einer Dreiviertel-mehrheit der Delegierten zu beschließen ist.

4. Umgang mit offenkundig widersprüchlichen Beschlussanträgen.

5. Rein redaktionelle Änderungen sollen nicht mehr dem Abstimmungsverhalten zugeführt werden. Darüber hinaus soll der Geschäftsführung ermöglicht werden, in der weiteren Umsetzung der Anträge redaktionelle Änderungen im Sinne der Stoßrichtung der Anträge durchzuführen.

6. Elektronische Realisierung von Abfragen im Vorfeld des DÄT.

7. Änderung der Struktur des DÄT dahingehend, dass pro Jahr 2 DÄT über jeweils 2 Tage veranstaltet werden, um schneller und effektiver auf aktuelle politische Maßnahmen reagieren zu können.

Begründung

Der bisherige Ablauf der Deutschen Ärztetage als oberstes Beschlussgremium der deutschen Ärzteschaft ist nicht mehr zeitgemäß und führt bei Mandatsträgern, die ihre private Lebenszeit opfern, zu übergroßem Verdruss und Frust. Es wird zu viel Zeit für zu wenig Output eingesetzt.

Nicht zuletzt ist die Flut an Vorstandsüberweisungen – allein im vergangenen Jahr waren es etwa 140 – unter demokratischen Aspekten kritisch zu sehen und ist für die Abgeordneten, die viel Engagement und Herzblut investiert haben, unzumutbar.