Im Kontext der aktuellen Diskussionen über die Struktur der Bundeswehr fordert der Hartmannbund den Bundesverteidigungsminister auf, die Weiterentwicklung und Stärkung der medizinischen Versorgung innerhalb der Bundeswehr sowie die dafür notwendige Manifestierung der fachlichen Unabhängigkeit des Sanitätsdienstes durch die Einführung der Position eines „Chief Medical Officer (CMO)“ im Bundesministerium der Verteidigung sicherzustellen. Diese neue, hochrangige Position eines CMO sollte direkt dem Bundesminister der Verteidigung unterstellt sein, die notwendigen Leitungs- und Führungsfunktionen besitzen, um eine effektive, effiziente und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung zu gewährleisten und die gesamtheitliche Verantwortung für die medizinische Versorgung innerhalb der Bundeswehr tragen. Es muss trotz der geplanten strukturellen Anbindung an die Streitkräftebasis die fachliche Autonomie des Sanitätsdienstes, insbesondere in medizinischen Entscheidungsprozessen und in der sanitätsdienstlichen Einsatzplanung, zu jedem Zeitpunkt gewahrt bleiben. Die Integration in eine nicht-medizinische Führungsstruktur darf nicht zu einer Einschränkung der medizinischen Kompetenz und Entscheidungsfreiheit führen.

Darüber hinaus muss die zivil-militärische Zusammenarbeit ausgebaut werden. Dies erfordert die Fortführung und Intensivierung der Kooperation in der Gesundheitsversorgung verknüpft mit der Aus-, Fort- und Weiterbildung von medizinischem Personal sowie der Ausbildung und Förderung in der wissenschaftlichen Forschung.

Eine zuverlässige Zusammenarbeit in Friedenszeiten ist die beste Voraussetzung für gemeinsame Bewältigung von Krisen.

Begründung

Die umfassende Neustrukturierung sieht die strukturelle Anbindung des Sanitätsdienstes an die Streitkräftebasis vor. Dies erfordert eine besondere Sorgfalt in Ausgestaltung, um die fachliche Autonomie des Sanitätsdienstes in medizinischen Entscheidungsprozessen, in der sanitätsdienstlichen Einsatzplanung und der sanitätsdienstlichen Ressourcenplanung gewahrt bleiben. Die Bedeutung einer eigenständigen, hochqualifizierten und effektiv geführten medizinischen Versorgungseinheit innerhalb der Bundeswehr kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Die Integration in eine nicht-medizinische Führungsstruktur birgt die Gefahr einer Einschränkung der medizinischen Kompetenz und Entscheidungsfreiheit.

Die Gesundheit und Einsatzbereitschaft des Personals hängen unmittelbar von der Qualität der medizinischen Versorgung ab. Die Schaffung eines Generalarztes der Bundeswehr würde sicherstellen, dass medizinische Fachkompetenz direkt in die obersten Führungsebenen der Bundeswehr integriert ist und bei allen relevanten Entscheidungen berücksichtigt wird.

Die Beibehaltung einer eigenständigen, fachlich geleiteten Struktur innerhalb des Sanitätsdienstes ist essenziell, um die medizinische Versorgung auf dem höchstmöglichen Niveau zu halten. Die Integration in eine nicht-medizinische Führungsstruktur birgt das Risiko, dass ökonomische oder organisatorische Überlegungen die medizinische Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise beeinflussen.

Die Rolle des Sanitätsdienstes in der Zusammenarbeit mit zivilen Gesundheitsstrukturen, insbesondere in Krisensituationen, sollte weiter ausgebaut und gestärkt werden. Eine zuverlässige Zusammenarbeit in Friedenszeiten ist die beste Voraussetzung für gemeinsame Bewältigung von Krisen. Die enge Kooperation mit zivilen Gesundheitseinrichtungen hat sich insbesondere in Krisenzeiten als unverzichtbar erwiesen. Eine Stärkung dieser Zusammenarbeit würde nicht nur die Kapazitäten in Notfällen erhöhen, sondern auch einen wichtigen Beitrag zur Aus-, Fort- und Weiterbildung des medizinischen Personals leisten. Wichtig sind in diesem Kontext auch die Weiterführung und Intensivierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit in wissenschaftlicher Forschung.

Wir betonen die Dringlichkeit dieser Maßnahmen, um die medizinische Versorgung in der Bundeswehr zukunftsfähig zu gestalten und die Gesundheit sowie Einsatzfähigkeit des Personals zu sichern.

13. April 2024, Augsburg