Absenkung der Versichertenpauschalen ist der falsche Weg

Das in dieser Woche publik gewordene Verhandlungsergebnis des Bewertungsausschusses zur EBM-Reform schlägt derzeit hohe Wellen. Dazu teilt der Vorsitzende des Landesverbandes Brandenburg im Hartmannbund und Rathenower Allgemeinmediziner Dr. Hanjo Pohle mit: „Der Gesetzgeber besteht angesichts der durch die Spahnschen Gesetze verursachten Kosten auf Punktzahlneutralität beim EBM. Ich kann mich der Äußerung des Kollegen Jörg Müller aus Gera nur anschließen – dieses Ergebnis ist sehr unbefriedigend angesichts der immer weiter steigenden Forderungen durch Politik, Kassen und Patienten an die Ärztinnen und Ärzte.“ Dazu komme, dass die Praxen ohnehin schon inflationsbereinigt ein Minus machen, wie das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung gerade festgestellt habe.

„Wenn ich mir den Entwurf im Einzelnen ansehe, ist die Aufwertung der Sprechenden Medizin – die wir sehr begrüßen – leider ein vergiftetes Weihnachtsgeschenk. Denn die Vorgabe der Ausgabenneutralität führt dazu, dass an anderen Stellen Abstriche gemacht werden müssen. Und wenn dann die Aufwertung der sprechenden Medizin mit einer Abwertung bei den Versichertenpauschalen einhergeht, hätte man sich das Ganze auch sparen können“, äußert sich Pohle.

Darüber hinaus sieht Pohle die Abwertungen bei verschiedenen technischen Leistungen kritisch, insbesondere mit Blick auf die neuen Bundesländer mit einer älter werdenden Bevölkerung auf der einen und einer geringen Arztdichte auf der anderen Seite. „Die Kolleginnen und Kollegen, die hier teilweise am Rande ihrer Kapazität arbeiten, bieten ja keine technischen diagnostischen Untersuchungsverfahren zum Selbstzweck an. Vielmehr geht diesen Maßnahmen eine präzise Indikation voraus, sie sind damit medizinisch notwendig. Vor diesem Hintergrund sind die für den neuen EBM beschlossenen Abwertungen das falsche Signal“.

Der aktuelle Beschluss stehe leider in einer langen Reihe ähnlicher aus ärztlicher Sicht unbefriedigender Verhandlungsergebnisse der KBV. „Dass die Kolleginnen und Kollegen der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen hier von Versagen sprechen, kann ich nachvollziehen“, so Pohle abschließend.