Mit einem klassischen „Zwar, aber…“ hat der Hartmannbund auf die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach reagiert, noch bis zum Sommer einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Deutschland und sein Gesundheitswesen besser auf Katastrophen und gegebenenfalls auch auf militärische Konflikte vorbereit. „Wenn die Ankündigung eines solchen Gesetzes auch aus heiterem Himmel kommt, so ist es natürlich grundsätzlich zu begrüßen, dass sich der Minister – wie vom Hartmannbund bereits eindringlich gefordert – nun offensichtlich an das im Koalitionsvertrag vorgesehene Gesundheitsvorsorge- und Sicherstellungsgesetz heranmachen will“, sagte Hartmannbund-Vorstandmitglied Klaus Rinkel. Gleichzeitig wisse man spätestens seit der Pandemie, um die Anfälligkeit des Gesundheitssystems, das lediglich durch die – leider immer nur temporär gewürdigten – Anstrengungen seiner Akteure und deren Einsatz bestehen konnte. „Es brennt an allen Ecken, die Notfallversorgungsstrukturen sind am Anschlag, die ambulante Versorgung bereitet Probleme, die Krankenhausreform kommt nicht voran, Tempo und Qualität der Digitalisierung sind inakzeptabel, überall fehlen dringend benötigte Fachkräfte“, sagte Rinkel. Es nütze wenig, mit dem Ziel anzutreten, „im Krisenfall müsse jeder Arzt, jedes Krankenhaus und jedes Gesundheitsamt wissen, was zu tun ist“, wenn diese Strukturen und ihre Akteure nicht angemessen belastbar seien.
Seit Jahren machen Ärztinnen und Ärzte ebenso wie andere Beteiligte darauf aufmerksam, dass eine stabile Gesundheitsversorgung nicht nur Daseinsvorsorge und gesamtstaatliche Aufgabe, sondern ein essenzieller Bestandteil der nationalen Sicherheit ist. Dazu gehören neben der Schaffung zukunftsfähiger Strukturen auch die Sicherstellung der Fachkräfteausstattung, sowie der Arzneimittel- und Materialversorgung. Dies setzt auch voraus, dass man endlich, wie in der Corona-Pandemie schmerzhaft zu erleben war, einen versorgungsbereichsübergreifenden Überblick über personelle, fachliche und materielle Ressourcen gewinnen müsse, um weitergehende Entscheidungen treffen zu können.
„Es nützt also wenig, sich explizit auf den Krisenfall zu fokussieren. Alle Player und Strukturen, die wir dort brauchen, braucht es bereits außerhalb des Krisenfalls, um im Fall der Fälle handlungsfähig zu sein. Kurz und gut: Ohne funktionierendes Gesundheitswesen im Alltag kein funktionierendes Gesundheitswesen im Krisenfall“, so das Fazit von Rinkel.