Pohle fordert Distanzierung von Aussage

Die Brandenburgische Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher behauptete kürzlich, dass „die Selbstverwaltung für unsere Demokratie ein Problem“ sei. Der Vorsitzende des Brandenburgischen Hartmannbundes Dr. Hanjo Pohle hält diese Worte aus dem Munde einer Spitzenpolitikerin für anmaßend und sieht auch die Arbeit der Akteure in der Selbstverwaltung diskreditiert.

„Ich bin erschüttert, von einer Spitzenpolitikerin im Ministerrang solche Äußerungen zu vernehmen. Stellt doch die Selbstverwaltung im Gegensatz zu staatlich geleiteten Gesundheitssystemen wie z.B. in Großbritannien die Versorgung der Patientinnen und Patienten sicher und macht dies nachweislich seit Jahrzehnten besser als jede zentralistische Organisationsform. Hier werden nicht nur die Kassenärztlichen Vereinigungen mit ihren Mitgliedern verunglimpft, sondern im selben Atemzug auch noch die Gesetzlichen Krankenkassen und der Gemeinsame Bundesausschuss als Normgeber! Diese alle als Demokratieproblem zu bezeichnen, ist entweder eine bewusste Diskreditierung oder eine fehlgeleitete politische Wahrnehmung – und in beiden Fällen nicht hinnehmbar. Wir fordern daher den Brandenburgischen Ministerpräsidenten auf, sich von dieser Äußerung seiner Ministerin zu distanzieren“, so Pohle, der sich selbst seit vielen Jahren in den Körperschaften der ärztlichen Selbstverwaltung engagiert.

Letztere – und hier seien besonders die Kassenärztlichen Vereinigungen genannt – müssten ihre Aufgaben unter zunehmend schlechter werdenden Rahmenbedingungen erfüllen. Und für diese Rahmenbedingungen sei im Falle von Brandenburg auch Frau Nonnemacher als Gesundheitsministerin zuständig.

„Wenn nun – offenbar aufgrund politischer Hilflosigkeit – Ursache und Wirkung vertauscht werden, ist es wohl eher angezeigt, die eigene Rolle in unserem demokratischen politischen System kritisch zu hinterfragen. Und ob mehr staatlicher Einfluss, wie von Frau Nonnemacher offenbar angestrebt, wirklich die Versorgung verbessern würde, ist mehr als fraglich. Welch enorme Mangelzustände sich bei staatlich geleiteten Gesundheitssystemen für Patientinnen und Patienten herauskristallisieren, zeigt sich nicht nur am eingangs erwähnten Beispiel Großbritannien und auch anderen OECD-Ländern, die dieses System gewählt haben. Auch die von staatlichem Dirigismus geprägte Gesundheitsversorgung in der DDR zeigte, dass diese Form der Versorgung keinem Patienten und keiner Patientin zu wünschen ist“, so der Brandenburger Hartmannbund-Vorsitzende abschließend.