Pohle: Strafzahlungen sind inakzeptabel und schaden der Akzeptanz

Der Landesverband Brandenburg des Hartmannbundes hat die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzten Sanktionen für den Fall einer nicht fristgerechten Beantragung des elektronischen Heilberufsausweises scharf kritisiert. „Der damit verbundene Honorarabzug ist schlicht empörend“, sagte Pohle. Im Land Brandenburg würden damit knapp zwei Drittel der Kolleginnen und Kollegen, die den Ausweis bisher nicht bestellt hätten, per Gesetz mit einer Strafe in Höhe von einem Prozentpunkt vom Praxisumsatz belegt werden, wenn sie bis Anfang Juli den Ausweis nicht beantragt hätten.

„Hier werden Kolleginnen und Kollegen abgestraft, die sich im Corona-Abwehrkampf mitten in einer Pandemie befinden und tagtäglich mit höchstem Einsatz sowohl im Impf- als auch im normalen Praxisalltag für die Gesellschaft enorme Leistungen vollbringen“, kritisierte der Brandenburger HB-Vorsitzende. Da allein die Beantragung mit notwendiger Identifizierung in einer Postfiliale mehrere Stunden in Anspruch nehme, gingen somit bei mehreren tausend Betroffenen einige tausend Stunden Arztzeiten verloren, welche zur Behandlung und Impfung unsere Patienten dringend gebraucht würden.

Grundsätzlich schaffe man durch Repressalien ohnehin keine Akzeptanz für die Einführung neuer digitaler Strukturen und werde dadurch bei den entscheidenden Akteuren im Prozess des digitalen Wandels nur Ablehnung erzeugen, ist Pohle überzeugt. „Wir fordern das Gesundheitsministerium also auf, per Rechtsverordnung eine moderate und funktionale Entkrampfung der Gesetzesvorlage zu entwickeln, die im Kern die Aussetzung der Honorarkürzung beinhaltet, solange der Pandemiefall ausgerufen ist. Alles andere wird zu einer erheblichen Verschlechterung der Akzeptanz staatlich verordneter Maßnahmen führen und letztendlich allen schaden!“