Tobis fordert Moratorium aller TI-Anwendungen

In Anbetracht des Rückzuges der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein aus der Roll-out-Phase des eRezeptes fordert der Vorsitzende des Hartmannbund-Landesverbandes Schleswig-Holstein, Dr. Mark Tobis, bis zur abschließenden Klärung aller juristischen und datenschutzrechtlichen Belange ein Moratorium für alle Anwendungen der Telematik-Infrastruktur. „Die Kolleginnen und Kollegen dürfen nicht zum einen zur Anwendung von Applikationen der Telematik-Infrastruktur gezwungen werden, zum anderen aber bei Fehlern in der Konzeption in Haftung genommen werden. Dieses muss vor dem Roll-out der Applikationen vom Gesetzgeber kategorisch ausgeschlossen werden“, sagte Tobis.

Es sei ein „absolutes Unding“, dass im Gegensatz zur analogen Welt in der digitalen Welt die Ärztin oder der Arzt für das Fehlverhalten oder die missbräuchliche Anwendung durch Dritte in Haftung genommen werden könne. Solange dieses gelte, seien alle Anwendungen der Telematik-Infrastruktur unbrauchbar und damit kontraindiziert.

„Wir Ärztinnen und Ärzte brauchen einen rechtssicheren Rahmen, in dem wir nicht haftungsrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden können bei Fehlverhalten oder missbräuchlicher Anwendung von Produkten der Telematik-Infrastruktur durch Empfänger oder Dritte“, sagte Tobis abschließend.