DVG belegt fehlende Bodenhaftung der Gesundheitspolitik

So lautet die Kritik der Vorsitzenden der Landesverbände Brandenburg und Thüringen im Hartmannbund, Dr. Hanjo Pohle und Dr. Jörg Müller, an dem von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn initiierten und inzwischen vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgungs-Gesetz – DVG). „Mit seinem erheblichen Strafkatalog für Ärzte reiht sich diese Initiative aus dem Hause Spahn leider ein in die Riege der Gesetze zur Installierung von Staatsmedizin und der Beschränkung des Systems der Selbstverwaltung in der Gesundheitsversorgung. Wer Ärztinnen und Ärzte mit staatlich verordneten Honorareinbußen überzieht und glaubt, dass Apps auf Kassenrezept, welche von Nichtärzten auf ihre Tauglichkeit geprüft werden, die Patientenversorgung besser machen, der muss sich den Vorwurf fehlender Bodenhaftung gefallen lassen“, so der Rathenower Arzt für Allgemeinmedizin Dr. Hanjo Pohle.

Der Geraer Augenarzt Dr. Jörg Müller ergänzt: „Wir Ärzte sind nicht per se gegen Digitalisierung, aber für uns sind wichtige Fragen bezüglich der Datensicherheit nach wie vor ungeklärt. Ein Durchdrücken der Digitalisierung per Zwang – sozusagen mit der Peitsche – stößt die Kollegen vor den Kopf, welche bereits massiv über ihren Belastungsgrenzen arbeiten und unser Gesundheitssystem am Laufen halten.“

Nach Überzeugung der beiden Hartmannbund-Landesvorsitzenden leiste das Digitale-Versorgungs-Gesetz keinen Beitrag zum Patientenwohl, sondern trage vielmehr zur Technokratisierung und Kommerzialisierung der Medizin bei. „Nicht Bits und Bytes führen zur Gesundung unserer Patienten, sondern ärztliches Können, gepaart mit Empathie, Zuwendung und Mitgefühl“, machte Dr. Pohle klar. Gebraucht würden deshalb vielmehr Gesundheitsgesetze, die von einem echten staatlichen Interesse an der Daseinsfürsorge für Patienten und Ärzte motiviert seien. Hierzu zählen aus Sicht von Dr. Pohle und Dr. Müller Gesetze, die die wirklich drängenden Probleme angehen: etwa die Kompetenzsteigerung der Patienten und die Stärkung der sprechenden- und Hinwendungsmedizin.