Müller: Bundestagsbeschluss ist schallende Ohrfeige für Vertragsärzte

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag mit dem Gesetz zur Fortgeltung der epidemischen Lage auch eine Verlängerung des Schutzschirms für Ärzte beschlossen. Zahlreiche Ärzteverbände kritisierten in der Folge den Beschluss als unzureichend. Auch der Hartmannbund Landesverband Thüringen findet deutliche Worte: „Leider wurde die klare Forderung aus den Reihen der Ärzteschaft nach einer Verlängerung der bestehenden Schutzschirm-Regelungen ignoriert. Stattdessen sollen etwaige Umsatzverluste aus extrabudgetären Leistungen zukünftig aus den eigenen Mitteln der Kassenärztlichen Vereinigungen finanziert werden, also letztlich durch die Ärztinnen und Ärzte selbst“, äußert sich der Vorsitzende des Hartmannbund Landesverbandes Thüringen, Dr. Jörg Müller. Dies stehe im krassen Gegensatz zu den Beteuerungen der Politik vom hohen Stellenwert der ambulanten medizinischen Versorgung. „Eine schallendere Ohrfeige als Zeichen der Wertschätzung konnten wir niedergelassenen Ärzte nicht erhalten“, findet der Geraer Augenarzt.

Müller erinnert in dem Zusammenhang an Aussagen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, wonach die niedergelassene Struktur, die sechs von sieben COVID-19-Patienten behandelte, den Verlauf der Pandemie günstig beeinflusst habe. Der Beschluss zum Schutzschirm zeige nun jedoch das wahre Gesicht und die wahren Ziele der politischen Entscheidungsträger.

„Nach diesem Dankeschön sollen wir niedergelassenen Ärzte und Ärztinnen nun für die Ausweitung der Impfungen bereitstehen und wieder in die Bresche springen für die vorangegangen politischen Versäumnisse in der Organisation der Impfkampagne. Das geht so nicht und ich erwarte mir hier von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), über Enttäuschungsbekundungen hinausgehende Schritte endlich zu benennen und dann auch indikationsbezogen umzusetzen“, machte Müller deutlich. Im Moment erinnere das Gebaren der KBV allzu sehr an eines, das zwar im Sinne der christlichen Nächstenliebe – wie beispielsweise im Matthäusevangelium 5,39 beschrieben – vorbildlich sei, jedoch nicht für die oberste berufspolitische Interessenvertretung der deutschen niedergelassenen Ärzteschaft.