Müller: KBV-Brief lässt Deutlichkeit vermissen

Der Vorsitzende des Thüringer Hartmannbundes Dr. Jörg Müller begrüßt den gestern veröffentlichen offenen Brief der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) an die Adresse des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn. Zugleich machte er klar, dass dem Schreiben ein selbstbewussterer Ton nicht geschadet hätte. „Wir Ärztinnen und Ärzte haben hier eine klare Erwartungshaltung an die Politik. Eine Verlängerung des Schutzschirms sollte nichts sein, worum wir untertänig bitten, sondern die selbstverständliche Forderung des ersten Schutzwalls in der Pandemie, wie die Vertragsärzteschaft übrigens auch von niemand geringerem als Herr Spahn selbst tituliert wurde“.

Müller forderte in diesem Zusammenhang generell mehr Selbstbewusstsein auf Seiten der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte ein. Ein weiteres Beispiel sei der kürzlich fertig gestellte Entwurf der IT-Sicherheitsrichtlinie, der den Mitgliedern der KBV-Vertreterversammlung zur schriftlichen Beschlussfassung vorgelegt wurde, obwohl die Finanzierung der Umsetzung noch völlig unklar sei. „Hier hätte ich mir ein mutigeres Eintreten für eine aufwandsgerechte Finanzierung der anfallenden Kosten gewünscht – sowie es übrigens auch die KBV-Vertreterversammlung selbst gefordert hat“, so der Geraer Augenarzt weiter. Diese Frage sei schließlich nicht ganz unbedeutend für die Ärzteschaft, selbst wenn gesetzlich vorgegebene Zeitpläne bestünden, sollte dieser Punkt klar zur Sprache kommen.

Auch beim Thema Fristen für den TI-Anschluss sollte die Ärzteschaft laut Müller deutlicher Stellung beziehen. „Hier besteht für mich ein Missverhältnis zwischen den Aussagen der Politik zur Bedeutung der Ärzteschaft in der Pandemie und der Art und Weise, wie auf Teufel komm raus an den Anschlussfristen festgehalten werde“. Dies gelte um so mehr, als es auch dem Bundesgesundheitsministerium hinlänglich bekannt ist, dass insbesondere viele ältere Ärztinnen und Ärzte erklärt haben, aus der Versorgung auszusteigen, da diese verständlicherweise nicht mehr kurz vor dem Ruhestand ihre gesamte IT umrüsten wollen. „Von der Politik wird dieses Problem nicht ernst genommen, was gerade in Pandemiezeiten verwunderlich ist. Der TI-Anschluss in der bisher vorgesehenen Form muss schnellstens durch suffiziente Ersatzverfahren ersetzt werden, so wie es bereits verschiedentlich von Seiten der Ärzteschaft gefordert wurde“, so Müller abschließend.