1. Medizin vor Ökonomie – „Klinik Codex“ und „Arztcodex“ als Wegweiser ärztlichen Handelns: Patienten sind keine Kunden!

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein begrüßt den unter Initiierung und Federführung der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) entwickelten „Klinik Codex“ und dessen Weiterentwicklung zum „Arztcodex“ als Wegweiser ärztlichen Handelns in Klinik und Praxis. Der Hartmannbund-Landesverband Nordrhein bestärkt alle Ärztinnen und Ärzte darin, sich aktiv und persönlich dem „Klinik Codex“ und zukünftigen „Arztcodex“ anzuschließen. Die […]
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2. Zunehmende Ausbildung konzernartiger Strukturen in der medizinischen Versorgung schränkt die freie Arztwahl durch den Patienten sowie die Freiheit ärztlicher Berufsausübung und ärztlicher Entscheidungen ein

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein lehnt die Bildung immer größerer Einheiten bis hin zu konzernartigen Strukturen – insbesondere in Gestalt von „kettenartig“ dimensionierten Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) – in der ambulant-vertragsärztlichen Versorgung ab und begrüßt in diesem Zusammenhang ausdrücklich das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16. Mai 2018 – B 6 KA 1 /17 R in Revision […]
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3. Medizinisch begründete fachspezifische Personalmindestausstattungen in den Krankenhäusern in Verbund mit voller Refinanzierung durch die Kostenträger – sowohl im pflegerischen als auch im ärztlichen Bereich!

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein fordert anlässlich der Festlegungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 12. März 2018 für die 19. Legislaturperiode sowie des im Entwurf vorgelegten Pflegepersonalstärkungsgesetzes fachspezifische Personalmindestausstattungen in den Krankenhäusern, die medizinisch-fachlich – und nicht nur statistisch den Ist-Zustand widerspiegelnd – begründet sind und nicht nur für den pflegerischen, sondern […]
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5. Hartmannbund-Landesverband Nordrhein für Abschaffung der Sommerzeit

Der Hartmannbund-Landesverband Nordrhein begrüßt den vom Europäischen Parlament und der EU-Kommission aufgegriffenen Vorschlag, in den Ländern der EU die seit Jahrzehnten praktizierte Zeitumstellung auf Sommerzeit et vice versa abzuschaffen. Bei der Umsetzung in Deutschland ist es allerdings aus medizinischen und wissenschaftlichen Gründen geboten, die Sommerzeit, die einen Artefakt darstellt, abzuschaffen und die naturgegebene Winterzeit, die […]
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4. Investitionen in eine bedarfsgerechte, strukturverbessernde und qualitätsorientierte Weiterentwicklung des stationären Sektors in Nordrhein- Westfalen

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein begrüßt die Bemühungen der nordrhein-westfälischen Landesregierung, die Bereitstellung von Krankenhausinvestitionskosten durchgreifend zu verbessern und hierbei den stationären Sektor strukturell, bedarfsgerecht-versorgungssichernd, innovationsfördernd und mit der zentralen Zielsetzung einer Qualitätssicherung und -verbesserung sowie einer effizienteren Mittelallokation im Rahmen der dualen Krankenhausfinanzierung weiterzuentwickeln. Begründung: Über Jahre hinweg wurden – wie in anderen Bundesländern […]
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3. Medizinisch begründete fachspezifische Personalmindestausstattungen in den Krankenhäusern in Verbund mit voller Refinanzierung durch die Kostenträger – sowohl im pflegerischen als auch im ärztlichen Bereich!

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein fordert anlässlich der Festlegungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 12. März 2018 für die 19. Legislaturperiode sowie des im Entwurf vorgelegten Pflegepersonalstärkungsgesetzes fachspezifische Personalmindestausstattungen in den Krankenhäusern, die medizinisch-fachlich – und nicht nur statistisch den Ist-Zustand widerspiegelnd – begründet sind und nicht nur für den pflegerischen, sondern […]
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2. Zunehmende Ausbildung konzernartiger Strukturen in der medizinischen Versorgung schränkt die freie Arztwahl durch den Patienten sowie die Freiheit ärztlicher Berufsausübung und ärztlicher Entscheidungen ein

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein lehnt die Bildung immer größerer Einheiten bis hin zu konzernartigen Strukturen – insbesondere in Gestalt von „kettenartig“ dimensionierten Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) – in der ambulant-vertragsärztlichen Versorgung ab und begrüßt in diesem Zusammenhang ausdrücklich das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16. Mai 2018 – B 6 KA 1 /17 R in Revision […]
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1. Medizin vor Ökonomie – „Klinik Codex“ und „Arztcodex“ als Wegweiser ärztlichen Handelns: Patienten sind keine Kunden!

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein begrüßt den unter Initiierung und Federführung der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) entwickelten „Klinik Codex“ und dessen Weiterentwicklung zum „Arztcodex“ als Wegweiser ärztlichen Handelns in Klinik und Praxis. Der Hartmannbund-Landesverband Nordrhein bestärkt alle Ärztinnen und Ärzte darin, sich aktiv und persönlich dem „Klinik Codex“ und zukünftigen „Arztcodex“ anzuschließen. Die […]
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5. Rechtskonforme Liquidation von wahlärztlichen Leistungen im Krankenhaus: Privates Liquidationsrecht für die Chefärztinnen und Chefärzte – faire Poolbeteiligung für die „nachgeordneten“ Ärztinnen und Ärzte!

Der Hartmannbund-Landesverband Nordrhein fordert die Krankenhausträger auf, zu den Chefarztdienstverträgen „alter Prägung“, die das private Liquidationsrecht der/des jeweils Leitenden Ärztin/Arztes im Rahmen einer regelmäßig genehmigten Nebentätigkeit und die angemessene Beteiligung der „nachgeordneten“ Ärztinnen und Ärzte aus den hieraus erzielten Erlösen vorsehen, zurückzukehren! Begründung Die mittlerweile weit verbreiteten Chefarztdienstvertragsmuster „neuer Prägung“, die die Behandlung von Wahlleistungspatienten […]
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4. Bessere Qualität der Weiterbildung!

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein fordert alle Träger von Weiterbildungsstätten sowie alle weiterbildungsbefugten Ärztinnen und Ärzte auf, eine inhaltlich und organisatorisch hochwertige, vollständige und den Anforderungen der Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Nordrhein in jeder Hinsicht gerechtwerdende ärztliche Weiterbildung zu gewährleisten. Die Ärztekammer Nordrhein ist aufgefordert, die Einhaltung der Vorgaben der Weiterbildungsordnung im Interesse der sich in […]
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3. Ausreichende Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser durch das Land NRW – keine Zweckentfremdung der DRG-Fallpauschalen für Investitionen durch Krankenhäuser zu Lasten des Personalbudgets!

Die Landesdelegiertenversammlung (LDV) des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein fordert die neue Landesregierung NRW auf, Ihrer Verpflichtung zur Finanzierung der Investitionen der Krankenhäuser im notwendigen Umfang nachzukommen. Die Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland ist gesetzlich durch das sog. „Duale Modell“ geregelt (Krankenhausfinanzierungsgesetz), wonach die Finanzierung der Investitionen durch die jeweiligen Bundesländer erfolgt, demgegenüber die Finanzierung des laufenden Betriebs […]
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2. Mehr Sicherheit für Patienten und bessere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte durch definierte Personalmindestausstattungen in den Krankenhäusern – sowohl im pflegerischen als auch im ärztlichen Bereich!

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein fordert verbindliche Regelungen zur Personalmindestausstattung in den Krankenhäusern nicht nur im pflegerischen, sondern auch im ärztlichen Bereich. Es sind durch die Selbstverwaltung aus Krankenhausträgern und Kostenträgern – erforderlichenfalls durch den Gesetz- oder Verordnungsgeber – personelle Mindestausstattungen nach evidenzbasierten Maßstäben zu formulieren und in den Krankenhäusern konsequent anzuwenden. Solche verbindlichen Vorgaben […]
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1. Zunehmende Ausbildung konzernartiger Strukturen in der medizinischen Versorgung: Nachteil für Patienten, Personal und Kostenträger!

Die Delegiertenversammlung des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein lehnt die Bildung immer größerer Einheiten bis hin zu konzernartigen Strukturen in der medizinischen Versorgung – insbesondere in der ambulant-vertragsärztlichen Versorgung und in nicht-ärztlicher Trägerschaft – ab und fordert – auch vor dem Hintergrund des Urteils des Hessischen Landessozialgerichts vom 30. November 2016 (L 4 KA 20/14) – den Gesetzgeber […]
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